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Der Frankfurter Verein für soziale Heimstätten plant, im Ostpark ein Wohnheim für Obdachlose zu bauen. Man könne sogar d

Vorlagentyp: F
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Frage vom 25.01.2011, F 1797 Der Frankfurter Verein für soziale Heimstätten plant, im Ostpark ein Wohnheim für Obdachlose zu bauen. Man könne sogar davon ausgehen, dass das geplante Projekt eine Pilotfunktion habe.

Ich frage den Magistrat: Nach welchem Baurecht ist es möglich, Wohngebäude in öffentlichen Parks zu errichten?

Antwort des Magistrats: Die Containeranlagen wurden auf einer Fläche errichtet, die zuvor als Betriebshofstätte - Gärtnerhaus mit rückwärtigem Hof - ausgewiesen war. Dort waren einstmals die Gärtner untergebracht, die den Park pflegten. In den Achtzigerjahren wurde der Betriebshof vom Grünflächenamt aus betriebswirtschaftlichen Gründen aufgegeben und nur noch als Lagerfläche genutzt. Auf dieser Lagerfläche entstand im Laufe der letzten beiden Jahrzehnte eine Notunterkunft für Obdachlose. Der Neubau der Notunterkunft im Ostpark soll auf den Flächen der bestehenden Containeranlagen errichtet werden. Für die Errichtung der Containeranlagen wurden in den Jahren 1996 und 2002 bereits befristete Baugenehmigungen erteilt. Die Stadtverordnetenversammlung wurde durch den Magistrat mit dem Vortrag M 96 aus 2010 gebeten, dem Eingriff in den GrünGürtel zum Zwecke des Neubaus der Notübernachtungsstätte Ostpark zuzustimmen. Die Stadtverordnetenversammlung ist dem gefolgt und hat am 01.07.2010 den entsprechenden Beschluss gefasst. Die Fläche ist aus dem GrünGürtel entlassen. Das Gelände gehört grundsätzlich zum denkmalgeschützten Ostpark, ist aber, wie dargelegt, seit Beginn der Parkanlage bebaut. Der Magistrat beabsichtigt, für den Bereich, der sich innerhalb des Bebauungsplanes befindet und dort eine öffentliche Grünfläche vorsieht, eine Befreiung zu erteilen. Antragstellende Person(en): Stadtv. Patrick Schenk

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

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FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Januar 2011 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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