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Wenn man sonntags mit dem Fahrrad auf der rechten Seite in der Friedensstraße Richtung Oper/Schauspielhaus fährt, stellt

Vorlagentyp: F
Beantwortet
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Frage vom 25.01.2011, F 1795 Wenn man sonntags mit dem Fahrrad auf der rechten Seite in der Friedensstraße Richtung Oper/Schauspielhaus fährt, stellt man immer wieder fest, dass kurz vor der Neuen Mainzer Straße Mülltonnen auf dem Fahrradweg stehen. Manchmal ist das sogar samstags schon der Fall.

Ich frage den Magistrat: Ist dem Magistrat das Problem bekannt, und welche Maßnahmen wird er ergreifen, um die Behinderung der Radfahrer sowie die unansehnliche Mülltonnenlandschaft auf dem Weg zu den Städtischen Bühnen in Zukunft zu vermeiden?

Antwort des Magistrats: Die an der angegebenen Örtlichkeit auftretende Problematik war dem Magistrat bislang nicht bekannt. Grundsätzlich obliegt es nach § 10 der Abfallsatzung den Grundstückseigentümern, einen ausreichend großen Standplatz für Abfallbehälter auf privatem Grund einzurichten. Ausnahmsweise ist es nach § 4 Absatz 2 Ziffer 8 der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen zulässig, Müllbehälter 24 Stunden vor Leerung im öffentlichen Raum abzustellen. Der Magistrat wird die Frage zum Anlass nehmen, kurzfristig mit den Anrainern in Verbindung zu treten und diese auf ihre Obliegenheiten hinweisen. Sollte zukünftig gleichwohl ein Zuwiderhandlung festgestellt werden, wird ein Zwangsgeld in Höhe von 500 Euro angedroht werden. Antragstellende Person(en): Stadtv. Brigitte Helene Reifschneider-Groß

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Januar 2011 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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