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Das „Haus der Begegnung“ im Gärtnerweg 62 förderte die Stadt Frankfurt jährlich mit circa 80.000 Euro. In 2012 kündigte

Vorlagentyp: F
Beantwortet
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Frage vom 28.03.2019, F 1794 Das "Haus der Begegnung" im Gärtnerweg 62 förderte die Stadt Frankfurt jährlich mit circa 80.000 Euro. In 2012 kündigte das Bistum Limburg allerdings überraschend dem damaligen Leiter des Hauses und veränderte den Charakter der Einrichtung. Nach einem Bericht der Hessenschau gab es im vergangenen Sommer Gespräche zwischen dem Sozialdezernat der Stadt Frankfurt und der Katholischen Kirche. Es sollte dabei vor allem auch geklärt werden, ob die Kirche Fördergelder zurückzahlen muss für Aktivitäten, die tatsächlich nie stattfanden. Daher frage ich den Magistrat: Erhält die Einrichtung weiterhin finanzielle Unterstützung durch die Stadt Frankfurt oder mussten tatsächlich zu Unrecht erhaltene Fördergelder wieder zurückgezahlt werden?

Antwort des Magistrats: Die Förderung der Einrichtung wurde zum 01.07.2018 eingestellt. Die Bearbeitung des Verwendungsnachweises 2018 ist derzeit nicht abgeschlossen, durch den Träger sind noch Rückfragen zu beantworten. Hiernach kann beurteilt werden, ob und in welcher Höhe ein Rückforderungstatbestand besteht. Antragstellende Person(en): Stadtv. Gregor Amann

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. März 2019 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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