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Laut Magistratsbericht B 127/23 lag im Jahr 2021 die Armutsgefährdungsquote bei Haushalten mit Kindern unter 18 Jahren bei 29,8 Prozent. Der Anteil junger Menschen unter 18 Jahren, die in Bedarfsgemeinschaften nach dem SGB II leben, betrug 2021 knapp 18 Prozent. Ein Mittel, die Kinderarmut zu bekämpfen und die gesellschaftliche Teilhabe und Bildungsteilhabe zu verbessern, sind die Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket, BUT. Durch bürokratische Hürden werden diese Leistungen jedoch zu selten abgerufen. Ich frage den Magistrat: Wie hat sich die Ausschöpfungsquote bezüglich des Bildungs- und Teilhabepakets seit 2021 entwickelt, und wie hoch ist die aktuelle Quote?

Aus Sicht des Magistrats sind die bestehenden Regelungen des Bildungs- und Teilhabepaketes, BuT, die der Bund verantwortet, zu bürokratisch und nicht im Sinne der Nutzenden, vor allem der Kinder. Auf kommunaler Ebene ist es nur in bescheidenem Umfang möglich, Hürden abzubauen. So erfolgt zum Beispiel der grundsätzliche Empfang von BuT-Anträgen über das Jobcenter oder die Sozialrathäuser. Als zusätzlichen Service und zur Reduzierung möglicher bürokratischer Hürden, erfolgt die Ausgabe der Anträge auch über die Sekretariate der Schulen.

Diese grundsätzliche Problematik trifft alle großen Städte, weshalb bundesweit Einigkeit darüber herrscht, dass Bildungs- und Teilhabepaket im Rahmen der Reform der Kindergrundsicherung zu überarbeiten beziehungsweise darin zu integrieren.

Die Ausschöpfungsquote in Frankfurt am Main betrug in 2021 56,3 Prozent - 20.560 Kinder und Jugendliche bezogen mindestens eine BuT-Leistung, 36.517 Kinder und Jugendliche wurden bei der Berechnung der Quote herangezogen.

In 2022 betrug die Ausschöpfungsquote 52,56 Prozent - 22.548 Kinder und Jugendliche bezogen mindestens eine BuT-Leistung, allerdings erhöhte sich die Anzahl der jugendlichen Leistungsbeziehenden zur Berechnung der Quote auf 42.897.

Das bedeutet, das absolut mehr Kinder BuT Leistungen bezogen haben, da sich gleichzeitig die Zahl der Kinder in der Stadt erhöht hat, erhöhte sich auch die Berechnungsgrundlage - Grund: aus der Ukraine geflüchtete Kinder.

Es ist davon auszugehen, dass sich die Anzahl der BuT-Bezieher:innen und bewilligten BuT-Leistungen in 2023 weiter erhöht.