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Frage vom 21.02.2019, F 1773 Bundespräsident Steinmeier besuchte am Donnerstag, dem 7. Februar, die Stadt Frankfurt. Hierbei traf er unter anderem den Polizeipräsidenten, Anwältin Basay-Yildiz, einige Bürger an einer Kaffeetafel sowie einige Personen in einem Mädchenbüro.
Ich frage den Magistrat: Warum gab es im Rahmen dieses Besuchs keinen Empfang im Kaisersaal mit den Stadtverordneten als gewählte Vertreter der Bürger Frankfurts, und wie lange liegt der letzte Besuch eines Bundespräsidenten zurück, bei dem dieser die Stadt Frankfurt als solche besuchte?
Antwort des Magistrats: Das Programm des Bundespräsidenten wurde in enger Abstimmung zwischen seinem Büro und der hessischen Staatskanzlei gestaltet. Grundlage war dabei das Format Kaffeetafel, bei dem der Bundespräsident mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommt, insbesondere solchen, die kein Amt und keine herausgehobene Funktion haben. So war das Programm weit umfangreicher als in der Frage unterstellt. Herr Bundespräsident Steinmeier war im Gespräch mit Polizisten eines Frankfurter Reviers, beim Café Milena, traf Bürger unter Ausschluss der Öffentlichkeit bei einer über zweistündigen Kaffeetafel in der Braubachstraße und ließ sich im Anschluss von Stadtteilbotschaftern der Polytechnischen Gesellschaft durch die neue Frankfurter Altstadt führen. Das Besuchsprogramm mit Bürgerinnen und Bürgern dauerte dabei von 9 Uhr morgens bis zu seiner Abreise gegen Abend und ähnelt in seiner Struktur damit Formaten, die Herr Bundespräsident Steinmeier auch in anderen Städten absolviert hat. Nach unserem Kenntnisstand hat Herr Bundespräsident Steinmeier anlässlich der Verleihung des Ignatz Bubis Preises Frankfurt am 10.Januar 2017 besucht. Danach war Herr Steinmeier zu einem Vortrag an der Goethe Universität in Frankfurt. Antragstellende Person(en): Stadtv. Valentin Dillig
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. Februar 2019 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.