In der Sitzung des Bildungsausschusses im März wurde die Stabsstelle Schulbau vorgestellt. Damals wurde berichtet, dass

In der Sitzung des Bildungsausschusses im März wurde die Stabsstelle Schulbau vorgestellt. Damals wurde berichtet, dass an der Prioritätenliste für Schulsanierungsmaßnahmen gearbeitet werde, und eine Veröffentlichung dieser Liste für den Sommer 2023 angekündigt. Viele Schulen, aber auch Eltern, sind sehr interessiert daran, die Liste kennenzulernen und damit die geplanten Sanierungsmaßnahmen zu erfahren.

Daher frage ich den Magistrat:

Ist die Prioritätenliste nun endlich erstellt, und wann ist mit der Veröffentlichung zu rechnen?

In der Sitzung des Bildungsausschusses im März 2023 hat die Stabstelle Schulbau eine Vorlage zur Schulbauoffensive nach der Sommerpause 2023 angekündigt. Die Schulbauoffensive fokussiert die Schaffung neuer Schulplätze, wird aber auch die Sanierung nicht aus dem Blick lassen. Die entsprechende Vorlage wird wie angekündigt den Gremien vorgestellt werden.

Unabhängig davon werden aber auch schon jetzt Sanierungsmaßnahmen priorisiert und strukturiert vorgenommen, die Sicherheit und Gesundheit an den Schulen stehen dabei an erster Stelle.

Aktuell arbeitet das Amt für Bau und Immobilien, ABI, neben der täglichen Instandhaltung an nahezu 40 großen Schul-Sanierungsprojekten mit einem jeweiligen Volumen von über 200.000 Euro.

Eine Übersicht zu einzelnen Maßnahmen liefern die Schulsteckbriefe, die auf der Internetseite des ABI aufgerufen werden können.

Der Magistrat möchte den Bauunterhalt insgesamt stärken und wirbt dafür, ausreichende Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen.