Endlich haben die Arbeiten für das Bauvorhaben Alt Rödelheim 15-19 begonnen. Die Zustände auf der Baustelle scheinen abe
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die Einhaltung der Sicherheitsstandards und Arbeitsschutzrichtlinien auf der Baustelle Alt Rödelheim 15-19. Es wird erwartet, dass der Magistrat die Einhaltung dieser Vorschriften überprüft und über eventuelle Beschwerden informiert.
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Thema Stadtplanung verfolgenFrage an den Magistrat
Endlich haben die Arbeiten für das Bauvorhaben Alt Rödelheim 15-19 begonnen. Die Zustände auf der Baustelle scheinen aber zumindest äußerlich nicht den geltenden Richtlinien zu entsprechen.
Wir fragen deshalb den Magistrat:
Entspricht die Baustelleneinrichtung den gültigen Richtlinien des Arbeitsschutzes und vorgesehenen Sicherheitsstandards, und hat der Magistrat in Bezug auf diese Baustelle bereits Beschwerden erhalten?
Antwort des Magistrats
Die Baustelle wurde zuletzt am 16.06.2023 kontrolliert. Hierbei waren der Betrieb und die Einrichtung der Baustelle aus baurechtlicher Sicht nicht zu beanstanden.
Es liegen diesbezüglich auch keine Beschwerden vor.
Hinsichtlich des Arbeitsschutzes ist der Magistrat nicht zuständig. Die Zuständigkeit liegt hier beim Regierungspräsidium Darmstadt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Juni 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.