In Bockenheim wurde am Abend des 17.02.2019 eine 32-jährige Frau auf offener Straße erstochen. Die Medien berichteten, d
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Frage vom 21.02.2019, F 1708 In Bockenheim wurde am Abend des 17.02.2019 eine 32-jährige Frau auf offener Straße erstochen. Die Medien berichteten, dass kurz nach der Tat deren ehemaliger Partner unter dringendem Tatverdacht verhaftet wurde. Weitere Angaben zu den Tatumständen wurden nicht gemacht.
Ich frage den Magistrat: Was ist dem Magistrat zu den genaueren Tatumständen bekannt?
Antwort des Magistrats: Stadtrat Markus Frank: Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Ich bin über diese Frage ein bisschen verwundert, weil schon Anfänger im politischen Geschäft oder Leute, die vielleicht etwas mit Sicherheitspolitik zu tun haben oder hatten, wissen, dass es verschiedene Zuständigkeiten gibt.
(Beifall) Sie können mir Fragen stellen zum Ordnungsamt, zur Stadtpolizei, zum Sportamt oder zur Wirtschaftsförderung und zu vielen anderen Sachen. Dass wir jetzt schon die Strafverfolgung von Schwerverbrechern über-nehmen, ist mir aber neu. Das hätte natürlich einen gewissen Reiz, eine solche Einheit zu haben. Mir würde das Spaß machen. Ich bin leider nicht dafür zuständig. Aber das müssten Sie eigentlich wissen, oder?
(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Bis 1972 wären Sie zuständig gewesen, Herr Frank! Die erste Zusatzfrage kommt von Herrn Reschke von der AfD. Bitte! Stadtverordneter Horst Reschke, AfD: (Zusatzfrage) Herr Stadtrat, dann probiere ich es jetzt einmal damit: Wenige Tage später kam es zu einem Schusswaffengebrauch in der Theodor-Heuss-Allee, bei dem der Täter seinem Opfer in den Kopf schoss, anschließend sich selbst in den Kopf schoss und dann immer noch in der Lage war, um sich zu schießen. Es waren Passanten gefährdet, ein Auto wurde getroffen. Ich frage Sie und den Magistrat: Gibt es Überlegungen, eventuell an die Bevölkerung der Stadt Frankfurt schusssichere Westen auszugeben?
(Heiterkeit) Stadtrat Markus Frank: (fortfahrend) (Hinweis: Stadtrat Frank verlässt das Redepult ohne zu antworten.)
(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Horst Reschke
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. Februar 2019 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.