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Im Frankfurter Westen wird eine Integrierte Gesamtschule eingerichtet, sie soll auf dem Grundstück der ehemaligen Breuer

Vorlagentyp: F
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Inhalt

Frage vom 09.11.2010, F 1676

Im Frankfurter Westen wird eine Integrierte Gesamtschule eingerichtet, sie soll auf dem Grundstück der ehemaligen Breuerwerke an der Palleskestraße als Neubau entstehen. Als Fertigstellungstermin wurde bisher 2012 angegeben. Bis jetzt ist jedoch unklar, auf welche Weise das Vorhaben realisiert werden soll.

Ich frage den Magistrat:

Wie ist der jetzige Stand der Dinge bezüglich Zeitplan und Finanzierung des Bauprojekts?

Antwort des Magistrats:

Bürgermeisterin Jutta Ebeling:

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

meine Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Stock!

Der Magistrat hat die notwendigen planerischen Voraussetzungen für den Neubau der IGS im Westen geschaffen. Bereits im Januar - wie Sie erwähnt haben - erfolgte der Kauf des Grundstücks durch die KEG. Die Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans für den Frankfurter Westen wurde am

  1. Juli 2010 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und das Modellraumprogramm für Integrierte Gesamtschulen am
  2. September
  3. Mit Stadtkämmerer Becker habe ich mich darauf verständigt, dass die Realisierung des Neubauprojekts im Rahmen eines Mietmodells erfolgen soll. Die Vorteile dieses Modells sind die Planungssicherheit im Hinblick auf den Zeitpunkt der Fertigstellung wie auch auf die Kosten für Investition und Bauunterhaltung. Nachdem in den vergangenen Monaten Verhandlungen mit Anbietern geführt wurden und diese Schwierigkeiten rechtlicher Art mit sich gebracht haben, habe ich nunmehr im Benehmen mit dem Stadtkämmerer entschieden, die Vergabe des Baus und den Mietvertrag doch über eine Ausschreibung zu regeln. Dies geschieht unter der Maßgabe einer rechtskonformen, kostensicheren, kostensparenden und zeitlich verlässlichen Lösung. Daher wird nun unmittelbar ein Ausschreibungsverfahren in die Wege geleitet, das voraussichtlich etwa vier Monate in Anspruch nehmen wird. Obwohl sich das Projekt dadurch verzögert, halte ich dieses Vorgehen im Hinblick auf die entstehenden langfristigen Verpflichtungen für geboten, um keine rechtlichen Unsicherheiten einzugehen. Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Alexandra Prinzessin von Hannover: Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Stock. Bitte sehr! Stadtverordneter Manuel Stock, GRÜNE: (Zusatzfrage) Herzlichen Dank! Kennt denn der kommissarische Schulleiter die jeweiligen Planungsschritte? Hierbei gab es immer wieder Irritationen. Bürgermeisterin Jutta Ebeling: (fortfahrend) Mit dem Schulleiter ist gesprochen worden. Natürlich ist die Verzögerung kein Vergnügen, aber hätte man den anderen Weg beschritten, hätte auch dieses im Laufe des Prozesses zu Verzögerungen führen können. Dabei möchte ich, möchten wir als Magistrat, lieber auf der sicheren Seite sein. Deswegen haben wir uns für diesen Weg entschieden. Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Alexandra Prinzessin von Hannover: Eine weitere Zusatzfrage stellt Frau Stadtverordnete Streb-Hesse. Stadtverordnete Rita Streb-Hesse, SPD: (Zusatzfrage) Wie haben Sie das Projekt in Abstimmung mit dem Kämmerer genannt? Das ist hier hinten akustisch nicht so richtig angekommen. Bürgermeisterin Jutta Ebeling: (fortfahrend) Ein Mietmodell. Jemand anderes erstellt das Haus und wir mieten es an. Antragstellende Person(en): Stadtv. Manuel Stock

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. November 2010 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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