Der Erlass zu besonderen haushaltsrechtlichen Regelungen im Zusammenhang mit der Einrichtung und dem Betrieb von Impfzen
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gefragt, welche Kosten für Impfungen in Frankfurt anfallen und wo die Übersicht über nicht erstattete Aufwendungen zu finden ist. Die Antwort des Magistrats gibt an, dass eine Impfung 62,42 Euro kostet und bisher alle Ausgaben erstattet wurden.
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Der Erlass zu besonderen haushaltsrechtlichen Regelungen im Zusammenhang mit der Einrichtung und dem Betrieb von Impfzentren empfiehlt, die Entwicklung der finanzwirtschaftlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit den Impfzentren in die Berichte nach § 28 GemHVO einzubeziehen. Insbesondere sollte in den Berichten dargestellt werden, welche Kosten aufgrund fehlender Kostenerstattung bei den Kommunen verbleiben. Ich frage daher den Magistrat: Was kostet in Frankfurt eine Impfung im Impfzentrum/bei mobilen Impfungen, und wo findet sich die monatliche Übersicht zu den Aufwendungen, welche die Stadt nicht erstattet bekommt?
Antwort des Magistrats
Eine Impfung kostet 62,42 Euro, Stand: 30.04.2021 - Abrechnungen für die Folgemonate liegen derzeit noch nicht vollständig vor. Bislang wurden alle Ausgaben erstattet, eine Aufstellung der nicht erstatteten Kosten erübrigt sich bisher.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. Juli 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.