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Wie mir von besorgten Anwohnern berichtet wurde, wurde auf der Baustelle Am Römerhof, Ecke Melli-Beese-Straße, Erdaushub

Vorlagentyp: F
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Frage vom 28.09.2010, F 1635

Wie mir von besorgten Anwohnern berichtet wurde, wurde auf der Baustelle Am Römerhof, Ecke Melli-Beese-Straße, Erdaushub abgefahren. Dieser wurde in speziell abgeschlossenen Fässern, die mit dem Gefahrengutkennzeichen versehen waren, abtransportiert. Die dort arbeitenden Personen sollen mit kompletten Schutzanzügen gearbeitet haben.

Daher frage ich den Magistrat:

Welche Gefahrengutstoffe wurden hier abtransportiert, und bestand Gefahr für die Bewohner der nahe liegenden Wohnungen beziehungsweise der dort vorbeilaufenden Passanten?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Edwin Schwarz:

Herr Stadtverordnetenvorsteher,

meine Damen und Herren,

Frau Stadtverordnete Scheurich!

Ich beantworte Ihre Frage im Namen des Magistrats wie folgt: Unter Teilen des Geländes des heutigen Neubaugebietes Rebstock befand sich eine ehemalige Hausmülldeponie aus den Fünfzigerjahren. Diese wurde bereits in den Jahren 2000 und 2001 fast vollkommen entsorgt. Aus Gründen der Standsicherheit der Straße Am Römerhof mussten jedoch Restmüllfraktionen in der Böschung zur Straße verbleiben. Sie sollen im Zuge der Gründungsmaßnahmen für die anliegenden Baufelder mit entsorgt werden. Dies geschieht derzeit. Im Verlauf der Entsorgung wurden geringe Mengen an Lederresten gefunden. Diese werden regelhaft als sogenannte "Gefährdende Stoffe“ eingestuft, weil sie potenziell mit veterinären Krankheitserregern belastet sein können. Nach Probennahme und Analyse ergab sich jedoch keine für den Menschen virulente Belastung. Dennoch waren die Lederreste unter den Bedingungen für "Gefährdende Stoffe“ zu entsorgen. Aus diesem Grund mussten die Arbeiter einen Schutzanzug tragen. Die Lederreste waren in geschlossenen Behältern abzutransportieren. Sie durften nicht deponiert werden, sondern waren zu verbrennen. Die Maßnahme wurde von den entsprechenden staatlichen Stellen überwacht und begleitet. Die Lederreste sind mittlerweile entsorgt. Eine Gefahr für Anwohner oder Passanten bestand zu keiner Zeit.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gert Trinklein:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Baumgärtner. Bitte schön!

Stadtverordneter Rudi Baumgärtner, SPD:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat Schwarz, wenn man so eine Aktion in einer Siedlung durchführt, in der Menschen wohnen, kann man dann nicht dafür sorgen, dass Flyer in die Briefkästen geworfen werden, die darauf hinweisen, dass das gemacht werden muss und kein Grund zur Beängstigung besteht? Das ist doch kein Problem.

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Das ist eine gute Anregung, die ich auch gerne aufgreifen möchte. Als man das festgestellt hatte, musste man sofort tätig werden, sodass die Information zwar schön gewesen, aber auch erst nachträglich gekommen wäre. Ich habe da auch eine Menge gelernt. Ich wusste nicht, dass Lederreste so gefährlich sein können.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gert Trinklein:

Eine weitere Zusatzfrage von Frau Stadtverordneter Scheurich. Bitte!

Stadtverordnete Anneliese Scheurich, SPD:

(Zusatzfrage)

Dort wird noch sehr viel gebaut. Wenn man von solch einer Verunreinigung früher erfährt, können wir dann davon ausgehen, dass die Anwohner informiert werden?

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Ja.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Anneliese Scheurich

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. September 2010 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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