Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Für das Gebiet Textorhaus/Textorstraße wurde von der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2005, § 8764, die Aufstellung

Vorlagentyp: F
Beantwortet
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Textorstraße — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Textorstraße per E-Mail

Inhalt

Frage vom 21.02.2006, F 1606

Für das Gebiet Textorhaus/Textorstraße wurde von der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2005, § 8764, die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans beschlossen. Am 14.07.2005, § 9716, erfolgte der Beschluss zur öffentlichen Auslegung. Zwischenzeitlich sind sechs Monate vergangen, ausreichend Zeit, die eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen abzuwägen. Stattdessen ist aus Kreisen des Investors zu hören, dass die Stadtplanung die gesamte Angelegenheit - inklusive der Bewilligung aus Mitteln der Stellplatzablöse für eine von der Stadt gewollte Quartiersgarage - nur sehr schleppend betreibt.

Ich frage daher den Magistrat:

Wann ist für das Projekt mit der Planreife nach § 33 BauGB zu rechnen?

Antwort des Magistrats:

Ziel des Bebauungsplanverfahrens "Textorhaus/Textorstraße“ ist ein vorhabenbezogener Bebauungsplan im Sinne des § 12 Absatz 1 des Baugesetzbuches.

Die Bearbeitung des Verfahrens erfolgt durch den Vorhabenträger selber. Der in diesem Rahmen erarbeitete Entwurf lag auf Basis des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung § 9716 vom 14.07.2005 in der Zeit vom 27.07.2005 bis zum 09.09.2005 öffentlich aus. Der Vorhabenträger hat auf Grund einzelner Stellungnahmen weitere Gutachten beauftragt, dessen Ergebnisse dem Magistrat zur abschließenden Abwägung in Kürze zugeleitet werden sollen.

Insofern rechnet der Magistrat damit, spätestens innerhalb des zweiten Quartals 2006 die Satzungsbeschlussvorlage fertigen und die so genannte Planreife im Sinne des § 33 (1) BauGB feststellen zu können. Der Magistrat hat im Übrigen mit dem Vorhabenträger den planergänzenden Durchführungsvertrag gemäß § 12 (1) BauGB unterschriftsreif endverhandelt aber noch nicht unterzeichnet.

Die Regelungen des Bewilligungsbescheids zur Mitfinanzierung der Quartiersgarage befinden sich zurzeit in abschließenden Verhandlungen mit dem Vorhabenträger. Der Magistrat bearbeitet entsprechende Anträge zur Bewilligung öffentlicher Mittel mit hoher Sorgfalt. Dabei sind insbesondere an den Wirtschaftlichkeitsnachweis des zu Begünstigenden bzw. des Vorhabenträgers hohe Anforderungen zu stellen. Letzte Nachweise des Vorhabenträgers zum Textorhaus stehen noch aus.

Auch diesbezüglich geht der Magistrat von einer zeitnahen Vorlage und dann von einer umgehenden Prüfung und entsprechenden Bewilligung aus.

Antragsteller/innen: Stadtv. Sylvia Weber

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Februar 2006 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung