Am 20.10.2005 ist der Aktionsplan zur Luftreinhaltung des Landes Hessen in Kraft getreten. Mit dem Aktionsplan wurde ein
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Frage vom 15.11.2005, F 1513
Am 20.10.2005 ist der Aktionsplan zur Luftreinhaltung des Landes Hessen in Kraft getreten. Mit dem Aktionsplan wurde ein Lkw-Fahrverbot auf der Friedberger Landstraße und der Höhenstraße für Fahrzeuge ab einem zulässigen Gesamtgewicht von über 3,5 Tonnen beschlossen. Ausgenommen hiervon ist der Anlieferverkehr zwischen Nibelungenplatz und Anlagenring beziehungsweise Burgstraße und Berger Straße.
Ich frage den Magistrat:
Wann werden die Schilder aufgestellt?
Antwort des Magistrats:
Mit Inkrafttreten des Aktionsplanes wurde die notwendige Beschilderung für die Lkw-Fahrverbote bestellt. Hierbei handelt es sich um größere Schildertafeln als Einzelanfertigung, die zum Teil auch Hinweise zur Umfahrung der gesperrten Bereiche enthalten.
Die Lieferung der Schilder und zugehöriger Haltepfosten erfolgt in der nächsten Woche.
Die Montage ist direkt anschließend für die 48. Kalenderwoche vorgesehen, das ist die Woche vom 28. November bis 2. Dezember 2005.
Antragsteller/innen: Stadtv. Uwe Paulsen
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. November 2005 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.