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Frage vom 20.09.2005, F 1440
In der Fragestunde in der Plenarsitzung im Mai 2005 wurde mir von Stadtrat Zimmermann auf meine Frage, ob es eine Möglichkeit gibt, die Laufzeit des Mietvertrages der Waschanlage am Römerhof auf zehn Jahre zu verlängern, geantwortet, man könne noch nichts sagen, da man mit dem Pächter noch in Verhandlungen stehe beziehungsweise Gespräche geführt würden.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:
Welchen Sachstand gibt es in dieser Angelegenheit?
Antwort des Magistrats:
Parallel zu den Gesprächen mit dem Betreiber der Autowaschanlage hat die DB AG beschlossen, den Betrieb des Rangierbahnhofs zum 30.06. diesen Jahres einzustellen und sobald möglich mit dem Rückbau der Anlagen zu beginnen. Daher ist davon auszugehen, dass die Entwicklung des Europaviertels wesentlich schneller als bislang erwartet erfolgen kann.
Dem Bereich nördlich der im Bau befindlichen neuen Messezufahrt kommt damit früher als gehofft die Bedeutung einer Grünverbindung zum Rebstockpark zu und könnte nach erfolgter Entwidmung der Bahnanlagen in Kürze realisiert werden.
Eine Zustimmung zur Verlängerung der Laufzeit der Autowaschanlage kann daher nicht in Aussicht gestellt werden. Nach Gesprächen mit dem Betreiber der Anlage ist die Dauer von zehn Jahren darüber hinaus eine Mindestlaufzeit.
Zu Fragen der Verlängerung des Mietvertrags kann ansonsten keine Aussage getroffen werden, da die Stadt nicht Eigentümerin der Flächen ist.
Antragsteller/innen: Stadtv. Anneliese Scheurich
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. September 2005 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.