Viele Höchster*innen sind empört, dass die AfD, die augenscheinlich „Seit ́ an Seit ́ in ruhig festem Schritt“ mit Nazis d
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Frage vom 20.09.2018, F 1436 Viele Höchster*innen sind empört, dass die AfD, die augenscheinlich "Seit' an Seit' in ruhig festem Schritt" mit Nazis demonstriert, am 01.09. auf dem Ettinghausen-Platz einen Stand hatte. Denn dieser Platz erinnert an die Zerstörung der dortigen Synagoge. Im Höchster Kreisblatt vom 05.09. wurde dazu der Kreisvorsitzende der AfD wie folgt zitiert: "Im Umfeld des Stands hat die Polizei Personen kontrolliert, die, so Lobenstein, 'optisch der linken/linksextremen Szene zuzurechnen waren und den Anschein erweckten, als wollten sie ,Verstärkung' organisieren.' Auseinandersetzungen hat es nicht gegeben."
Ich frage den Magistrat: Gab es an diesem Tag und Ort Personenkontrollen wegen vermeintlich optischer Merkmale, die der linksextremen Szene zugerechnet werden?
Antwort des Magistrats: Seitens der Stadtpolizei des Ordnungsamtes wurden keine Personenkontrollen anlässlich des AfD-Standes auf dem Ettinghausen-Platz durchgeführt. Auf Anfrage teilt das örtlich zuständige 17. Polizeirevier der Landespolizei mit, dass lediglich eine einzelne Person wegen des Verdachts der Begehung einer Ordnungswidrigkeit kontrolliert und die Personalien festgestellt wurden. Das äußerliche Erscheinungsbild der Person spielte dabei keine Rolle. Antragstellende Person(en): Stadtv. Dominike Pauli
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. September 2018 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.