Das Bahnhofsviertel, in dem sich die Situation seit Corona zunehmend verschlechtert hat, und das Mainufer, an dem im Som

Das Bahnhofsviertel, in dem sich die Situation seit Corona zunehmend verschlechtert hat, und das Mainufer, an dem im Sommer viele Menschen ihre Freizeit verbringen, brauchen dringend öffentliche WC-Anlagen. Das Toilettenkonzept soll fertig sein, aber die Stadt und ihre Bürger brauchen jetzt, in den Sommermonaten, Lösungen, die sofort umgesetzt werden können. Die aufgestellten Dixi-Toiletten am Mainufer sind zwar eine kleine Hilfe, aber nicht wirklich eine besonders angenehme. Ich frage den Magistrat: An welchen Standorten im Bahnhofsviertel und am Mainufer sind Toiletten geplant, und könnte in diesen Gebieten - unabhängig von der Beschlussfassung des gesamten Toilettenkonzeptes - bereits mit der Umsetzung neuer WC-Anlagen begonnen werden?

Der Bedarf an öffentlichen Toiletten, gerade in den Sommermonaten, ist hoch. Die Stadt Frankfurt am Main ist sich dieses Umstands bewusst und stellt gerade an "hotspots" wie dem Mainufer saisonale, mobile Anlagen zur Verfügung. Zum Teil kommen auch stationäre Sanitärcontainer zum Einsatz. Des Weiteren sieht das Toilettenkonzept eine Prüfung weiterer Standorte vor, beispielsweise am Deutschherrnufer auf der Südseite des Mains bzw. am nördlichen Ufer auf Höhe der Oskar-von-Miller-Straße. Darüber hinaus gibt es weitere Standortvorschläge. Hinsichtlich einer möglichen Neuerrichtung von feststehenden Toilettenanlagen im Bahnhofsviertel sind dessen Spezifika zu berücksichtigen. Unabhängig von der Erfüllung technischer Voraussetzungen wird aktuell die Versorgung mit öffentlichen Toiletten durch - zusätzliche - Urinale als zielführend erachtet, da bei feststehenden Toilettenanlagen die Wahrscheinlichkeit einer missbräuchlichen Nutzung leider enorm hoch ist. Die damit verbundenen Risiken und Aufwendungen - gesundheitlich, finanziell et cetera - sind unüberschaubar. Eine Ausnahme hiervon stellt der Fernbusbahnhof südlich des Hauptbahnhofs dar, der möglicherweise die Voraussetzungen für eine feststehende Toilettenanlage erfüllt. Ob und inwieweit es zu Neuerrichtungen am Mainufer beziehungsweise im Bahnhofsviertel kommt, hängt derzeit noch von der Beschlusslage beziehungsweise dem Ergebnis einer ersten Prüfung ab. Nicht zuletzt ist auch ein Hochwasserrisiko - am Mainufer - zu beachten. Feststehende Toilettenanlagen stellen zudem regelmäßig eine Investition dar, sodass die dafür notwendigen Mittel im Haushalt zunächst angemeldet und verfügbar sein müssen, sodass eine Umsetzung ohne Weiteres leider nicht möglich ist. Der Magistrat konnte das Konzept "Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main" noch nicht beschließen, da es aus Sicht des Kulturdezernats kritisch gesehen wird, dass auch in öffentlichen Museen geprüft werden soll, ob sich die Toilettenanlagen im Einzelfall für eine Öffnung für die Allgemeinheit eignen. Angaben welche neue Toilettenanlagen errichtet werden und zum Zeitpunkt der Umsetzung kann der Magistrat erst nach Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung machen, da sich diese mit Beschluss vom 26.04.2018, § 2600, vorbehalten hat, die Prioritäten festzulegen.