Aus dem aktuellen Bericht des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung, GKV, an das Bundesministerium für G

Frage vom 16.08.2018, F 1402 Aus dem aktuellen Bericht des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung, GKV, an das Bundesministerium für Gesundheit geht hervor, dass Krankenhäuser nur etwa die Hälfte der zur Verfügung stehenden Fördermittel zur Verbesserung der Pflege abrufen. Untersucht wurde hierbei das Pflegestellen-Förderprogramm für die Jahre 2016 und 2017.

Ich frage den Magistrat: Wie hoch war die Summe, die das Klinikum Höchst in den Jahren 2016 und 2017 aus dem Pflegestellen-Förderprogramm abgerufen hat, und welche maximale Summe hätte abgerufen werden können?

Antwort des Magistrats: Das Pflegestellen-Förderprogramm kann in Anspruch genommen werden, wenn die gesetzlich erforderlichen Bedingungen vorliegen. Insbesondere müssen die durchschnittlichen Vollkräfte des jeweils zu beantragenden Jahres, 2016 und 2017, höher sein als jene zum Stichtag 01.01.2015. Bedauerlicherweise konnte das Klinikum Frankfurt Höchst daher in den Jahren 2016 und 2017 keine Mittel aus dem Förderprogramm des Bundes abrufen, nachdem die Zahl der für eine Förderung notwendigen Vollzeitkräfte nicht erreicht werden konnte. Ich sage bewusst konnte. Das Klinikum Frankfurt Höchst steht - wie auch andere Klinken - vor dem bisweilen fast unlösbaren Problem, qualifiziertes Pflegepersonal zu gewinnen. Sie können sicher sein, dass das Klinikum Frankfurt Höchst alle Anstrengungen unternimmt, die Zahl der Vollzeitpflegekräfte zu erhöhen. Bei den gegebenen Rahmenbedingungen ist und bleibt dies aber ein ausgesprochen schwieriges Unterfangen. Ein letztes noch um etwaige Annahmen zu entkräften. Es ist weder das Bestreben des Klinikums Frankfurt Höchst oder des Magistrats, die Konsolidierung des Hauses auf Kosten der Pflegequalität zu erreichen. Sicherlich hat eine solide betriebswirtschaftliche Führung eines Klinikums einen hohen Stellenwert. Oberstes Ziel ist es jedoch unseren Bürgerinnen und Bürgern auch im Klinikum Frankfurt Höchst eine Pflegequalität zu anzubieten, welche die Patientinnen und Patienten mit Recht von uns erwarten können. Antragstellende Person(en): Stadtv. Dominike Pauli