Der Ortsbeirat 5 hat mit Anregung an den Magistrat vom 01.07.2016, OM 302, die Verfügung einer Grenzmarkierung im Einmün
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Frage vom 16.08.2018, F 1400 Der Ortsbeirat 5 hat mit Anregung an den Magistrat vom 01.07.2016, OM 302, die Verfügung einer Grenzmarkierung im Einmündungsbereich der Gruneliusstraße in die Mathildenstraße beantragt. Mit Stellungnahme des Magistrats vom 23.09.2016, ST 1300, wurde mitgeteilt, dass der Anregung entsprochen wird. Bis heute ist die Umsetzung jedoch nicht erfolgt. Daher frage ich den Magistrat: Wann ist mit dem Anbringen der Grenzmarkierung im Einmündungsbereich der Gruneliusstraße in die Mathildenstraße zu rechnen?
Antwort des Magistrats: Am 10.11.2016 hat das Straßenverkehrsamt verfügt, dass das Amt für Straßenbau und Erschließung, ASE, die angesprochene Grenzmarkierung - Verkehrszeichen VZ 299 - aufbringt. Wie in der Stellungnahme ST 1300 beschrieben, ist die Markierung am 31.03.2017 an der südöstlichen Ecke der Kreuzung vor der Gruneliusstraße 98 aufgebracht worden - vgl. beigefügtes Foto. Der Anregung wurde bereits vor eineinhalb Jahren entsprochen.
Antragstellende Person(en): Stadtv. Christian Becker
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. August 2018 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.