2019 hat das Deutsche Rote Kreuz, DRK, in Harheim in der Siedlungsgemeinschaft „Zu Hause in Harheim“ 24 Sozialwohnungen

2019 hat das Deutsche Rote Kreuz, DRK, in Harheim in der Siedlungsgemeinschaft "Zu Hause in Harheim" 24 Sozialwohnungen fertiggestellt. Die Hälfte der Wohnungen wurde mittlerweile freigestellt, unterliegen also keiner Sozialbindung mehr. Laut Auskunft des Magistrats erfolgt für jede freigestellte Wohnung ein Ausgleich, "indem die Bindungszeit im gleichen zeitlichen Umfang des Freistellungszeitraums verlängert wird. Es erfolgt also eine vollumfängliche Kompensation", Frage Nr. 1067/22.

Ich frage den Magistrat:

Was war der Grund der Freistellung, und inwiefern wurde ein Ausgleich in Form der Verlängerung der Bindungszeit erreicht?

Wie bereits in der Antwort zur Frage Nr. 1067 vom 13.10.2022 mitgeteilt, wurde diese Regelung gewählt, um ein gemeinschaftliches Wohnprojekt zu ermöglichen und Synergien zwischen der Unterkunft für Geflüchtete und dem gemeinschaftlichen Wohnprojekt "Hestia" zu unterstützen. Die "Hestias" engagieren sich für ein gutes Miteinander. Das reicht von nachbarschaftlichen Gesprächen im Innenhof bis zu ehrenamtlicher Mitarbeit in der Hausaufgabenbetreuung und dem Begegnungscafé.

In der Praxis wird die jeweilige Wohnung individuell freigestellt, wenn jemand die Wohnung beziehen soll, der über ein zu hohes Einkommen verfügt. Die Freistellung ist dann an das jeweilige Mietverhältnis gekoppelt und die Sozialbindung für die Dauer des Mietverhältnisses ausgesetzt.

Die Bindung verlängert sich entsprechend um den Zeitraum, in der die Wohnung von der Sozialbindung freigestellt war. Dies wird durch entsprechendes Verwaltungshandeln überwacht. Der Magistrat hat die Möglichkeit zur temporären Freistellung auf maximal 50 Prozent, also auf zwölf der 24 Wohnungen, begrenzt.