Auf die Frage Nr. 1262 antwortete der Magistrat, dass es immer wieder vorkommt, dass Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr oder
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gefragt, wie die Zeitverzögerung durch falsch parkende Fahrzeuge messbar gemacht werden kann und welche Maßnahmen ergriffen werden können, um solche Vorfälle zu verhindern. Ziel ist es, die Einsatzzeiten der Feuerwehr und des Rettungsdienstes zu optimieren und wertvolle Zeit im Alarmfall zu sparen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenFrage an den Magistrat
Auf die Frage Nr. 1262 antwortete der Magistrat, dass es immer wieder vorkommt, dass Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr oder des Rettungsdienstes durch falsch abgestellte Fahrzeuge behindert werden. Eine Anzahl an Vorfällen ist dem Magistrat nicht bekannt, sicher ist aber, dass wertvolle Zeit im Alarmfall verloren geht. Die Feuerwehr optimiert ihre Schnelligkeit intensiv und misst dies auch mit Kennzahlen. Daher frage ich den Magistrat: Wie ist angedacht, die Zeitverzögerung durch falsch parkende Pkw messbar und in ihrer Anzahl benennbar zu machen, und welche weiteren Maßnahmen können neben kurzzeitigen gezielten Kontrollen getroffen werden, um weitere Vorfälle zu verhindern?
Antwort des Magistrats
Das Einsatzgebiet der Städtischen Verkehrspolizei erstreckt sich auf insgesamt 248,3 Quadratkilometer. Allein aufgrund der Größe des Stadtgebiets sind zahlreiche verkehrliche Schwerpunkte vorhanden, die der Aufmerksamkeit der Städtischen Verkehrspolizei bedürfen. Da sich Brände und Notsituationen naturgemäß nicht vorab örtlich lokalisieren lassen, kann seitens der Städtischen Verkehrspolizei lediglich repressiv im gesamten Stadtgebiet eingeschritten werden.
Allerdings wird die Städtische Verkehrspolizei von der Feuerwehr vereinzelt über Problemstellen in Kenntnis gesetzt. Diese Eingaben werden selbstverständlich geprüft und Maßnahmen mit der Zielsetzung einer künftig zügigeren Anfahrtsmöglichkeit für die Einsatzfahrzeuge ergriffen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. Januar 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.