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In der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2022 wurde die Vorlage M 119 beschlossen, in der unter anderem eine „solide

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, eine vergaberechtliche Lösung für den Standort Kaiserlei zu erarbeiten. Der Magistrat hat die Sportpark Stadion Frankfurt am Main Gesellschaft für Projektentwicklungen mbH beauftragt, die Machbarkeitsstudie zur Multifunktionshalle zu prüfen. Die Ergebnisse werden der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt, jedoch kann der Zeitpunkt noch nicht genau prognostiziert werden.

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Frage an den Magistrat

In der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2022 wurde die Vorlage M 119 beschlossen, in der unter anderem eine "solide vergaberechtliche Lösung" für den Standort Kaiserlei erarbeitet werden soll.

Ich frage den Magistrat:

Wie ist der Sachstand hinsichtlich dieses Vorgangs, und wann ist damit zu rechnen, dass die zu erarbeitende vergaberechtliche Lösung den Gremien der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt wird?

Antwort des Magistrats

Mit dem Vortrag des Magistrats M 119 wurde die Sportpark Stadion Frankfurt am Main Gesellschaft für Projektentwicklungen mbH beauftragt, die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Multifunktionshalle auf dem Areal P9, vertieft zu prüfen. Darunter fällt auch die Prüfung unter juristischen Aspekten.

Aktuell werden die unterschiedlichsten Modelle für den Bau und/oder Betrieb der Halle ermittelt, die anschließend unter anderem auch vergaberechtlich bewertet werden.

Nach Abschluss der Prüfungen werden die Ergebnisse der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt. Dazu gehört auch ein weiterer Sachstand zum alternativen Standort am Kaiserlei wie es der Magistrat in seiner Begründung zu seinem Vortrag M 119 erläutert hat.

Wann Ergebnisse vorliegen, kann zurzeit leider noch nicht belastbar prognostiziert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Dezember 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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