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Frage vom 15.03.2005, F 1265
Eine große Frankfurter Zeitung hat in ihrer Ausgabe vom 18.02.2005 über den "Schandfleck Obermainanlage“ berichtet und durch Bilder nachgewiesen, dass in dieser Grünfläche seit Monaten Matratzen, Möbel, Einwegspritzen und Ähnliches lagen, ohne dass dieser gefährliche Abfall beseitigt worden wäre. Aufgeschreckt durch diesen Bericht, wurde dann noch am selben Tag eine Putzaktion durchgeführt.
Ich frage daher den Magistrat:
Wie konnte es passieren, dass diese innenstadtnahe Grünanlage über Monate nicht vom Grünflächenamt gesäubert wurde, sondern vor sich hin gammelte?
Antwort des Magistrats:
Stadträtin Jutta Ebeling:
Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
meine Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Heumann!
Diese große Frankfurter Zeitung hat dann auch freundlicherweise die große Säuberungsaktion publiziert. Die Obermainanlage wird im Rahmen eines Arbeitsprojektes durch einen sozial tätigen Verein gereinigt. Größere Müllablagerungen und Sperrmüll können durch diese Einrichtung nicht entsorgt werden, da ihr die logistischen Möglichkeiten fehlen. Der Verein ist gehalten, solche Ablagerungen umgehend dem Grünflächenamt zu melden, damit dieses zeitnah handeln kann. Bedauerlicherweise ist dies nicht erfolgt. Zwischenzeitlich gab es ein Gespräch mit den betroffenen Institutionen, um künftig die ordnungsgemäße Reinigung sicherzustellen und eine zeitnahe Sperrmüllaktion zu gewährleisten.
Stellvertretende
Stadtverordnetenvorsteherin
Alexandra Prinzessin von Hannover:
Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Heumann. Bitte sehr!
Stadtverordneter Jochem Heumann, CDU:
(Zusatzfrage)
Frau Stadträtin Ebeling, auch wenn es gut und richtig ist, Aufgaben gegebenenfalls an sozial tätige oder gemeinnützige Vereine zu vergeben, sollte doch die Kontrolle zumindest sichergestellt sein. Darf ich dem monatelangen Nichtbemerken des Sperrmülls entnehmen, dass eine Kontrolltätigkeit seitens Ihres Dezernates nicht stattgefunden hat, denn sonst hätte ja dieser Abfall auffallen müssen?
Stadträtin Jutta Ebeling:
(fortfahrend)
Herr Heumann, das Dezernat - dafür werden Sie Verständnis haben - kann solche Kontrolltätigkeiten nicht ausführen, aber das Amt ist von mir angehalten worden, diese Kontrolltätigkeiten regelmäßig durchzuführen.
Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. März 2005 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.