An der Bushaltestelle Eppsteiner Straße fehlen, wie bei vielen anderen Bushaltestellen auch, die Mülleimer. Dies führt d

Frage vom 22.02.2005, F 1257

An der Bushaltestelle Eppsteiner Straße fehlen, wie bei vielen anderen Bushaltestellen auch, die Mülleimer. Dies führt dazu, dass sich der Müll sowie Zigarettenkippen und anderer Unrat rund um die Haltestellen häufen und diese zu Müllhalden werden lässt.

Ich frage den Magistrat:

Sieht der Magistrat nicht auch in der Überwachung der Bushaltestellenordnung einen weiteren wichtigen und sinnvollen Aufgabenbereich für die Stabsstelle Sauberes Frankfurt, die doch sonst in der Stadt dafür sorgt, dass jedwede "Unordnung“ im öffentlichen Raum, die sich im Nachhinein auch gern als Kunst entpuppt, schnellstmöglichst beiseite geräumt wird?

Antwort des Magistrats:

Der Magistrat wird mit der VGF eine grundsätzliche Regelung über das Anbringen von Abfallbehältern an Bushaltestellen herbeiführen, damit für die Fahrgäste eine kunden- und umweltfreundliche Möglichkeit für die Entsorgung von Abfällen angeboten werden kann.

Außerdem wird im Rahmen des Streifendienstes durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sicherheits- und Ordnungsdienstes jedwede Unordnung im öffentlichen Raum - auch an Bushaltestellen - sofern es sich um eine Ordnungswidrigkeit handelt, entsprechend geahndet.

Antragsteller/innen: Stadtv. Dr. Ann Anders