Kürzlich wurde eine bundesweite Studie des BKA mit einer Befragung von etwa 45.000 Bürgern veröffentlicht. Vor allem Fra

Kürzlich wurde eine bundesweite Studie des BKA mit einer Befragung von etwa 45.000 Bürgern veröffentlicht. Vor allem Frauen meiden demnach nicht nur den öffentlichen Nahverkehr bei Dunkelheit, 58 Prozent von ihnen machen auch einen Bogen um bestimmte Plätze oder Parks in ihrer Umgebung. Laut FNP vom 21.11.2022 hat die Stadt aus Energiespargründen 2.491 Illuminationsleuchten am Mainufer und an den Brücken ausgeschaltet sowie 218 Bodeneinbaustrahler. 33.000 verkehrssichernde Straßenlaternen laufen nur im reduzierten Betrieb. Dies verunsichert vor allem viele Frauen noch weiter.

Ich frage den Magistrat:

Sieht der Magistrat hier ein Sicherheitsproblem, und wie lange gedenkt er diese Energiesparmaßnahmen noch aufrechtzuerhalten?

Diese Energiesparmaßnahmen sind eine direkte Folge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und unbedingt sinnvoll. Ihre Dauer ist derzeit nicht absehbar. Diese haben sich aus Sicht des Magistrats an der Entwicklung der hierfür maßgeblichen und auslösenden Faktoren sowie der Verordnungslage zu orientieren.

Das subjektive Sicherheitsempfinden unterscheidet sich stark von der tatsächlichen Sachlage. Viele Menschen fühlen sich in der Dunkelheit unsicher und meiden bestimmte Orte. Um das subjektive Sicherheitsempfinden zu erhöhen, sind die Stadt- und die Landespolizei rund um die Uhr im öffentlichen Raum präsent. Selbstverständlich können sich Bürgerinnen und Bürger auch in konkreten Gefahrenlagen stets an die Sicherheitsbehörden wenden. Bekanntlich ist es derzeit notwendig, Energie einzusparen. Die Straßenbeleuchtungsanlagen der verkehrssichernden Straßenbeleuchtung, bei denen dieses technisch möglich ist, sind daher ab dem Einschaltzeitpunkt durchgängig bis zur Ausschaltung in den leistungsreduzierten Betrieb, "50-Prozent-Sparmodus", versetzt worden.

Von dieser Festlegung ausgenommen ist die verkehrssichernde Straßenbeleuchtung in der Innenstadt, im Bahnhofsviertel und an Fußgängerüberwegen im gesamten Stadtgebiet.