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Die Entsiegelung von Flächen gilt als eine der wichtigsten Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas. Wie in vielen and

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, ein Prämiensystem oder einen Wettbewerb zu initiieren, um Hausbesitzer zu motivieren, ihre Garageneinfahrten und Vorgärten zu entsiegeln. Dies soll zur Verbesserung des Stadtklimas beitragen und Anreize zur Entsiegelung schaffen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Frage an den Magistrat

Die Entsiegelung von Flächen gilt als eine der wichtigsten Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas. Wie in vielen anderen Fragen des Klimaschutzes geht es hier jedoch auch um das individuelle Engagement der Bürgerinnen und Bürger der Stadt.

Daher frage ich den Magistrat:

Wäre es denkbar, ein Prämiensystem oder einen Wettbewerb ins Leben zu rufen, um die Inhaber von Privathäusern zu veranlassen ihre Garageneinfahrten und Vorgärten zu entsiegeln und so über die Gestaltungssatzung und Bebauungsvorschriften hinaus auch bei Bestandsgebäuden Anreize zur Entsiegelung zu schaffen?

Antwort des Magistrats

Die Entsiegelung und Begrünung von Privatgrundstücken wird bereits als Anreiz über das Förderprogramm "Frankfurt frischt auf" mit 50 Prozent der anfallenden Kosten und bis zu 50.000 Euro pro Maßnahme und Liegenschaft gefördert.

Ergänzend wird mitgeteilt, dass die Bauaufsicht durch flächendeckende Kontrollen und der Durchsetzung der Vorgartensatzung der Versiegelung von Flächen in Vorgärten entgegenwirkt.

Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens werden die rechtlichen Bedingungen der Hessischen Bauordnung hinsichtlich der Freiflächengestaltung angewendet und beachtet.

Darüber hinaus liegt die Gestaltungssatzung - Freiraum und Klima - für die Stadt Frankfurt am Main, Freiraumsatzung, der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung vor, die nach Inkrafttreten ein zusätzliches, wirksames Instrument gegen Versiegelung darstellen wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. November 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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