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Frage vom 25.01.2005, F 1192
Auf Anregung der FDP-Fraktion hat der Ortsbeirat 5 vor bald zwei Jahren die OM 1969 beschlossen. Im Mai 2003 erging die ST 677: "Der Anregung wird im Rahmen der turnusmäßigen Wartungsarbeiten entsprochen.“ Leider nannte diese Antwort keinen Zeitrahmen. Da nichts geschah, folgte am 18.11.2004 die Frage Nr. 1149. Der Magistrat antwortete, dass in der 48. Kalenderwoche dem Anliegen entsprochen werde. Geschehen ist aber auch Mitte Januar noch nichts.
Ich frage daher den Magistrat erneut:
Welche technischen und organisatorischen Schwierigkeiten haben es der Stadtverwaltung bislang unmöglich gemacht, dieses berechtigte Anliegen zu erfüllen?
Antwort des Magistrats:
Stadtrat Edwin Schwarz:
Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
meine Damen und Herren!
Bevor ich die Antwort des Magistrats auf Ihre Frage gebe, Herr Pürsün, bin ich durch Zurufe aus dem Hause darauf aufmerksam gemacht worden, worum es eigentlich geht.
(Beifall)
Sie haben Daten genannt und die Vorlage OM 1969, und ich musste mir erst einmal die Vorlage kommen lassen, um zu sehen, was da drin steht. Abweichend von der im Magistrat beschlossenen Antwort will ich Ihnen die Vorlage OM 1969 zur Kenntnis geben, dann wird meine Antwort auch verständlich. Die Anregung lautet: "Drehen der Ampelanlage Stresemannallee/Tiroler Straße. Der Magistrat wird gebeten, die Ampelanlage an der Ecke Tiroler Straße/Stresemannallee um zehn Grad zur Tiroler Straße hin zu drehen.“
Meine Antwort, die ich für den Magistrat gebe, lautet: Die Ampel an der Lichtsignalanlage Tiroler Straße/Stresemannallee wurde am 24.01.2005 neu eingestellt und um zehn Grad gedreht.
Antragsteller/innen: Stadtv. Yanki Pürsün
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Januar 2005 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.