Viele Wählerinnen und Wähler, die bei dem Bürgerentscheid die Möglichkeit der Briefwahl genutzt haben, berichteten, dass
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die Probleme mit dem Verschließen der Briefwahlumschläge beim Bürgerentscheid. Es wird erfragt, wie viele Stimmen aufgrund unsachgemäßer Klebung ungültig waren. Ziel ist es, die Ursachen für diese Probleme zu klären und zukünftige Wahlen zu verbessern.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Viele Wählerinnen und Wähler, die bei dem Bürgerentscheid die Möglichkeit der Briefwahl genutzt haben, berichteten, dass die Briefwahlumschläge nicht richtig zugeklebt werden konnten, da der nassklebende Effekt nicht oder nur kaum vorhanden war.
Ich frage den Magistrat:
Wie viele Briefwahl-Stimmen waren bei dem Bürgerentscheid ungültig, weil die Umschläge nicht regulär zugeklebt waren?
Antwort des Magistrats
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Arslaner,
sehr geehrter Herr Stadtverordneter Dr. Kochsiek,
meine Damen und Herren!
Es dient zur Kenntnis, dass derartige Probleme, die beim Verschließen sowohl der blauen Stimmzettelumschläge als auch der roten Wahlbriefumschläge auf den nassklebenden Effekt zurückzuführen wären, dem Bürgeramt, Statistik und Wahlen bisher nicht bekannt sind.
Auch ein Vergleich mit vorangegangenen Wahlen lässt eine derartige Schlussfolgerung nicht zu.
Der Magistrat wird darüber hinaus nochmals den Dienstleister bei anstehenden Wahlen auf eine diesbezügliche Problematik hinweisen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. November 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.