Laut Bericht der FR vom 05.11.2022 erlûÊuterte der KûÊmmerer bei der Vorstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses fû¥r
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die finanziellen Auswirkungen von Risiken wie Rezession, Pandemie und Energiekrise auf den Haushalt der Stadt. Es wird erwartet, dass diese Risiken zu negativen Ergebnissen und einer erhöhten Verschuldung führen könnten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgenFrage an den Magistrat
Laut Bericht der FR vom 05.11.2022 erlûÊuterte der KûÊmmerer bei der Vorstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses fû¥r das Jahr 2021, dass kurz- und mittelfristig mit negativen Ergebnissen und einer zunehmenden Verschuldung zu rechnen sei. Er wies auf die Auswirkungen einer Rezession, die anhaltende Pandemie, die Liefer- und MaterialengpûÊsse und die Energiekrise hin. Auûerdem mû¥sse die Stadt damit rechnen, in Zusammenhang mit den illegalen Cum-Cum- und Cum-Ex-GeschûÊften Gewerbesteuereinnahmen in HûÑhe von 200 bis 400 Millionen Euro zurû¥ckzahlen zu mû¥ssen. Ich frage den Magistrat: In welchem finanziellen Rahmen bewegen sich die befû¥rchteten negativen Auswirkungen der genannten Risiken auf den Haushalt jeweils?
Antwort des Magistrats
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Arslaner,
sehr geehrter Herr Stadtverordneter Fuchs,
meine Damen und Herren!
Die rechtskräftige Haushaltssatzung eines jeweiligen Jahres mit der entsprechenden mittelfristigen Finanzplanung bestimmt den finanziellen Rahmen, in dem die verantwortlichen Gremien der Stadt den Haushaltsvollzug sparsam und wirtschaftlich zu gestalten haben, um wiederum im Kontext der kommunalen Selbstverwaltung nachhaltig einer andauernden Leistungsfähigkeit gerecht zu werden.
Aufgrund der aktuellen volkswirtschaftlichen und geopolitischen Situation ist jedoch für die Ihrerseits genannten Risiken mit noch nicht bezifferbaren Planungsabweichungen zu rechnen. Um diese abzudecken, stehen auch Budgetüberträge aus Vorjahren zur Verfügung. Auf die Ausführungen im aktuellen Bericht zur Ausführung des Haushalts - B 417 vom 24.10.2022, im Geschäftsgang - wird verwiesen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. November 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.