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Frage vom 16.11.2004, F 1149
Auf Anregung der Ortsbeiratsfraktion der FDP hat der Ortsbeirat 5 im März 2003 angeregt, die Ampelanlage an der Ecke Tiroler Straße/Stresemannallee um zehn Grad zur Tiroler Straße hin zu drehen (0M 1969). In seiner Stellungnahme vom Mai 2003 sicherte der Magistrat zu, der Anregung werde "im Rahmen der turnusmäßigen Wartungsarbeiten entsprochen" (ST 677). Hätte in dieser Antwort auch ein Zeitrahmen gestanden, wäre das erhellender gewesen.
Ich frage daher den Magistrat:
Ist der Turnus nach eineinhalb Jahren immer noch nicht erreicht, oder wurde die Ampel an der Ecke Stresemannallee/Tiroler Straße schlicht vergessen?
Antwort des Magistrats:
Die Ampel wird im Rahmen der turnusmäßigen Wartungsarbeiten im Laufe dieser Woche entsprechend der OM 1969/03 eingestellt werden.
Antragsteller/innen: Stadtv. Annette Rinn
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. November 2004 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.