Der Bericht des Magistrats B 231 bezüglich der Kontrollen der Einhaltung der Vergabekriterien sagt aus, dass bei 197 Vor

Der Bericht des Magistrats B 231 bezüglich der Kontrollen der Einhaltung der Vergabekriterien sagt aus, dass bei 197 Vor-Ort-Kontrollen bei unterschiedlichsten Bau- und Infrastrukturmaßnahmen der bauenden Ämter der Stadt Frankfurt am Main bisher keine Verstöße gegen die Tariftreueverpflichtung oder Mindestentgeltzahlung festgestellt wurden. Jedoch ist bekannt, dass diese Überprüfungen bislang nach Vorankündigungen stattfanden. Um ein unverzerrtes Ergebnis zu erhalten, wäre es wünschenswert, wenn verdachtsunabhängige und unangekündigte Kontrollen, insbesondere bei der Überprüfung der Ausweise, durchgeführt würden.

Ich frage daher:

Ist es möglich, solche Kontrollen mit Unterstützung des Ordnungsamtes durchzuführen?

Stadtkämmerer Dr. Bastian Bergerhoff:

Herzlichen Dank!

Schönen guten Nachmittag zusammen!

Ich erlaube mir auch noch einmal als Personaldezernent ausdrücklich, unsere Auszubildenden hier zu begrüßen. Im Namen des ganzen Magistrats: Wir freuen uns, dass Sie hier sind. Sie sind die Zukunft.

(Beifall)

Nun zur Antwort:

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

sehr geehrte Frau Stadtverordnete Busch, liebe Ursula,

liebe Stadtverordnete!

Ich beantworte die Frage wie folgt: Die Kontrollstelle führt ihre Kontrollen verdachtsunabhängig und ohne Vorankündigung durch. Ich muss da vielleicht einmal außerhalb der schriftlichen Antwort einschieben, dass Ihre Wahrnehmung möglicherweise auf Aussagen von mir zurückzuführen ist. Da habe ich mich ungeschickt ausgedrückt. Die Erläuterung dafür kommt jetzt gleich.

Die Termine für die Kontrollen werden tatsächlich mit den Kolleginnen und Kollegen der auftraggebenden Ämter, die allerdings zur Verschwiegenheit verpflichtet sind, vereinbart. Sofern ausnahmsweise baubegleitende Architekten eingebunden sind, werden sie ausdrücklich auf ihre Verschwiegenheitspflicht hingewiesen. Der Hintergrund dafür ist, dass wir so sicherstellen, dass die beauftragten Firmen oder gegebenenfalls deren Subunternehmer auf den Baustellen auch tatsächlich anzutreffen sind, sprich, dass da auch gerade etwas passiert, dass die geforderten Unterlagen eingesehen und die Ausweise der dort eingesetzten Beschäftigten kontrolliert werden können. Ohne diese Koordination würden Kontrolltermine bei Änderungen im Bauzeitenplan, bei Bauverzögerungen, beispielsweise aufgrund von Lieferschwierigkeiten und Materialengpässen, häufig ins Leere laufen, weil dann schlicht niemand da wäre.

Das Ordnungsamt ist mit den Kontrollen der Einhaltung der Vergabekriterien nicht betraut, hier wäre stattdessen der Zoll miteinzubeziehen, der dann die Vollzugseinheit ist, die auch solche Kontrollen vornimmt.

Vielen Dank!

Stadtverordnetenvorsteherin

Hilime Arslaner:

Die erste Zusatzfrage kommt von Frau Busch von der SPD-Fraktion. Bitte!

Stadtverordnete Ursula Busch, SPD:

(Zusatzfrage)

Sehr geehrter Herr Kämmerer, lieber Bastian, meine Nachfrage wäre: Du hast jetzt klargestellt, im Gegensatz zu dem, was früher der Eindruck war und was im Haupt- und Finanzausschuss auch schon besprochen wurde, dass die Kontrollen verdachtsunabhängig und unangekündigt sind, zumindest bei denjenigen, die kontrolliert werden sollen. Trotzdem wissen wir aber, dass ein Riesenunterschied klafft zwischen der Wahrnehmung tariftreuer Arbeitgeber und der Gewerkschaften und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie dem, was die Stadt bei ihren Prüfungen herausgefunden hat, dass es nämlich keine Abweichungen gibt. Inwieweit gibt es Möglichkeiten, dieses System so zu verbessern, dass diese Unterschiede nicht mehr da sind und dass wir bei der Stadt mit den Kontrollen diejenigen erwischen, die den anderen auch auffallen, die aber offensichtlich bei uns durchs Netz gehen?

Stadtkämmerer Dr. Bastian Bergerhoff:

(fortfahrend)

Vielen Dank für die Nachfrage! Dazu gibt es in der Tat eine intensive Diskussion. Ich will vielleicht noch einmal darauf eingehen, dass die aktuellen Zahlen natürlich nicht mehr die 197 sind, über die wir damals berichtet haben. Ich habe die Zahl jetzt nicht hier, aber es sind inzwischen natürlich mehr. Es ist auch so, dass wir durchaus immer einmal Anlass zu Nachkontrollen hatten. Es gibt eine zweite Frage in dem Zusammenhang. Da wird auch darauf eingegangen. Die Antwort geht dann aber schriftlich zu.

In der Tat haben wir bei den Kontrollen keine Verstöße, die dann nicht durch Nachkontrollen heilbar waren, festgestellt. Es ist so, dass die Beratungsstelle Faire Mobilität der Gewerkschaften da durchaus andere Erfahrungen hat und wir auch wissen, dass es insbesondere in der Baubranche reale Schwierigkeiten gibt. Wir haben die Kontrollstelle damals - das war vor meiner Zeit - nach Rücksprache mit einer Kontrollstelle in Köln konzipiert, die damals bundesweit die einzige war, die es gab, wenn ich das richtig in Erinnerung habe. Die war auch sehr erfolgreich, allerdings existierte sie damals schon zehn Jahre und hatte schon haufenweise Erfahrungen gesammelt unter einem anderen Rechtsregime in Nordrhein-Westfalen. Wir sind gerade dabei, in intensiven Gesprächen mit den Gewerkschaften, auch zum Beispiel mit der Handwerkskammer, die auch ein Interesse an einem fairen Wettbewerb und an einem fairen Arbeitsmarkt hat, weiterzuentwickeln.

Das hat halt seine Grenzen, und zwar findet es seine Grenzen da, wo das hessische Vergaberecht sie setzt. Und es findet die Grenzen auch da, wo wir Ermittlungsarbeiten nicht leisten können, die dann der Zoll übernehmen würde und übernehmen müsste. Der ist glücklicherweise auch unterwegs. Insoweit kann ich sagen, wir arbeiten da an anderen Strategien und anderen Kooperationen. Ich will aber auch einmal die Vermutung äußern, dass ich hoffe und glaube, dass die Auftragnehmerinnen und Auftragnehmer, die sich auf öffentliche Aufträge bewerben, im Schnitt vielleicht eine etwas bessere Rechtsmoral haben als der gesamte Schnitt der Bauwirtschaft. Woraus ziehe ich diese Hoffnung? Einerseits ziehe ich die Hoffnung natürlich aus der Tatsache, dass wir überwachen. Die Unternehmen unterschreiben auch die Verpflichtungen mit ihren Geboten. Da gibt es durchaus erhebliche Hürden, wenn Verstöße festgestellt werden. Andererseits ziehe ich die Hoffnung aber auch aus der Tatsache, dass eine solche Ausschreibung etwas so Kompliziertes ist, dass man allein, um diese zu leisten, einen größeren Apparat braucht. Ich habe die Hoffnung, dass da professionell gearbeitet wird. Aber ich will nicht verschweigen, dass auch immer wieder festgestellt wird, dass auch auf öffentlichen Baustellen immer wieder einmal Probleme entstehen, insbesondere in den Ketten hinter den primären Auftragnehmern.

Stadtverordnetenvorsteherin

Hilime Arslaner:

Die zweite Zusatzfrage kommt von Frau Christann von der LINKE.-Fraktion. Bitte!

Stadtverordnete Monika Christann, LINKE.:

(Zusatzfrage)

Ich muss vorausschicken, dass bei Befragungen von Wanderarbeitenden auf den Baustellen eigentlich immer der Vorgesetzte mitläuft und zudem noch mangels Dolmetscherinnen und Dolmetschern selbst die Antwort der Befragten übersetzt. Es ist klar, dass die Befragten Angst haben, insbesondere wenn sie aus Drittstaaten wie dem Maghreb kommen und zudem nicht gewährleistet ist, dass der Vorgesetzte tatsächlich so übersetzt, wie es gesagt wurde. Deswegen meine Frage: Werden die Kontrolleurinnen und Kontrolleure der KFT von qualifizierten Dolmetscherinnen und Dolmetschern begleitet oder ist das geplant?

Stadtkämmerer Dr. Bastian Bergerhoff:

(fortfahrend)

Das ist derzeit nicht der Fall. Wir sprechen gerade wie gesagt auch schon zum Beispiel mit der Beratungsstelle Faire Mobilität und können uns da auch durchaus Kooperationen vorstellen. Die haben teilweise Menschen, die die Herkunftssprache sprechen. Insofern nehme ich das gerne mit, aber derzeit ist das nicht der Fall. Man muss auch sagen, dass natürlich die Kontrollstelle personell und ressourcenmäßig ihre Grenzen hat. Sie wissen, das habe ich mehrfach berichtet, dass wir da derzeit über drei Planstellen reden. Das wird begrenzt bleiben, das will ich nicht verschweigen.

Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1135

Stadtverordnete Ursula Busch, SPD:

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren!

Das Verweigern von guten und sicheren Arbeitsbedingungen, Lohndumping und die Vermeidung von Zahlungen an die Sozialversicherung, das schädigt uns alle. Die Folgekosten trägt die Gesellschaft, das heißt, wir können andere Dinge dann nicht mehr bezahlen oder müssen Unterstützungen da leisten, wo Menschen eigentlich von ihrem Einkommen oder von ihrem Lohn müssten leben und auch ihre Krankenversicherung bezahlen können. Dagegen will die Koalition noch effektiver vorgehen und ich glaube, auch eine Mehrheit in dieser Stadtverordnetenversammlung. Ich habe dazu bisher noch nie etwas anderes wahrgenommen. Herr Dr. Bergerhoff hat jetzt erfreulicherweise berichtet, dass seit dem Amtswechsel auch Fortschritte bei der Vergabekontrolle zu verzeichnen sind. Das hören wir sehr gerne, denn es war sehr schwierig, diese Vergabekontrollstelle hier einzurichten. Es hat sehr lange, vielleicht überlange gedauert. Umso besser, wenn sie jetzt ins Laufen gekommen ist. Trotzdem klaffen die Angaben auch laut dem Dezernenten Dr. Bergerhoff auseinander: die der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, speziell übrigens derjenigen ohne deutsche Staatsbürgerschaft, die sich hier nicht dauerhaft aufhalten, der Gewerkschaften und der vielen ehrlichen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, was die Kontrollergebnisse sind oder sein sollten, wenn man Vergabekriterien nachprüft, und zwar die jetzt bestehenden Vergabekriterien, die nicht besonders weit gehen. Deswegen ist es lobenswert, dass es Gespräche zur Effektivitätssteigerung dieser Vergabekontrollen gibt. Wir finden es sehr gut, dass da die Kämmerei, das Dezernat mit den Gewerkschaften, mit der Handwerkskammer und anderen Beteiligten im Gespräch ist. Die Hoffnung von Dr. Bastian Bergerhoff, dass es mehr Ehrlichkeit bei Menschen gibt, die sich um öffentliche Aufträge bewerben, finde ich sehr ehrenwert, aber Vertrauen ist gut und Kontrolle ist besser.

Was bleibt uns Stadtverordneten jetzt zu tun? Das ist gar nicht so wenig. Wir müssen nämlich die Vergabekriterien schärfen. Wir müssen eine noch bessere Ausgangslage schaffen für diejenigen, die die Vergabekriterien kontrollieren sollen. Das können wir auch tun.

(Beifall)

Erfreulicherweise können wir das tun, weil in Hessen das HVTG, das Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz verändert worden ist und seit seiner Veränderung und Novellierung den Kommunen mehr Möglichkeiten gibt, Vergaberegeln, Vergabekriterien aufzustellen. Erfreulicherweise arbeiten die Koalitionsfraktionen auch schon an einem Antrag, der zu dieser Verschärfung der Vergabekriterien Vorschläge macht und die Verwaltung bittet zu überlegen, wie man da gemeinsam mit den Playern, der Handwerkskammer, den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die Vergabekontrolle verbessern kann.

Wir hoffen auf einen breiten Konsens für dieses Vorgehen, laden Sie alle ein mitzumachen und hoffen, dass wir eine Verschärfung der städtischen Vergaberichtlinien hinbekommen. Es nutzt uns allen, wenn Lohndumping und der Schwindel gegenüber Sozialversicherungen eingeschränkt werden.

Vielen Dank!

(Beifall)

Stadtverordnetenvorsteherin

Hilime Arslaner:

Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Christann von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön!

Stadtverordnete Monika Christann, LINKE.:

Frau Vorsteherin,

werte Stadtverordnete!

Heute muss ich doch über die SPD und ihre Anfrage zur Vergabekontrollstelle spotten. Seit die SPD in der Stadtregierung sitzt, hat sie sich nicht einmal zur Problematik auf den städtischen Baustellen geäußert. GRÜNE, FDP oder Volt tun das ohnehin nicht, das widerspricht ihrem neoliberalen Denken.

(Zurufe)

Seit die LINKE. wiederholt dieses Thema anspricht, entdeckt die SPD die Wichtigkeit. Obwohl der Fakt nicht neu ist, dass auf den städtischen Baustellen immer noch Lohndumping bis hin zu Lohnraub mit städtischen Geldern durchgeführt wird und Verletzungen von Arbeitsschutz- und Arbeitsbedingungen betrieben werden, ohne dass die Verstöße von der Stadt finanziell geahndet werden. Denn dazu fehlt es an Ressourcen in der Kontrollstelle und am Bewusstsein, dass nicht die Unternehmen mit ihren aktuellen Problemen zu schützen sind, zum Beispiel im Hinblick auf Fachkräftemangel, sondern die eingesetzten Arbeitnehmer. Man braucht nur die DGB-Abteilung "Faire Mobilität" zu befragen, was wirklich Sache auf den Baustellen ist, dann bekommt man ein ganz anderes Bild von den Verhältnissen. Vor allem müssen die Arbeitsstunden der eingesetzten Bauarbeiter geprüft werden, damit man ein reales Bild vom Lohn bekommt. Damit ist allerdings auch noch nicht gelöst, dass der am Fiskus vorbeigeschleuste Lohn aufgedeckt wird. Die LINKE. ist es inzwischen gewohnt, dass ihre inhaltlich guten Anträge praktisch immer von der Koalition abgelehnt werden, das Thema aber nach einer Schamwartezeit von der Koalition in leicht veränderter, aber meist in unverbindlicher und vage formulierter Form als eigener Antrag präsentiert und mit ihrer Mehrheit verabschiedet wird oder wie hier als Frage in der Fragestunde an den eigenen Magistrat gestellt wird.

Es ist ärgerlich, dass sich die Koalition bei Anträgen oft mit fremden Federn schmückt. Aber letztendlich haben wir als LINKE. mit unserem Antrag trotzdem etwas erreicht. Ich bin stolz darauf, dass ich Mitglied in dieser starken linken Oppositionspartei bin.

(Beifall)

Von der vorbildlich arbeitenden Kontrollstelle der Stadt Köln hat man offensichtlich nicht viel gelernt. Der geschätzte Kollege Markus Lachmann aus Köln sagte mir, alles, was als Bedingung in der Ausschreibung gefordert ist, muss kontrolliert werden können und auch kontrolliert werden. Dazu gehört natürlich auch die Kontrolle der Identitätsnachweise und damit sind eben auch oder vor allem Personalausweise und nicht nur Baustellenausweise gemeint. Es wurde von Dr. Bastian Bergerhoff immer wieder betont, dass die Kontrolleurinnen und Kontrolleure nicht das Recht hätten, die Identitätsnachweise zu kontrollieren, das wäre Sache des Zolls. Nein, Bastian Bergerhoff, diese Aussage widerspricht eurem eigenen Magistratsbericht B 231 vom Mai, in dem unter anderem eindeutig steht, dass anlassunabhängige Kontrollen die Prüfung von Identitätsnachweisen auf der Baustelle beinhalten. Das hat die SPD offenbar nicht gelesen. Offenbar weiß sie auch nicht, dass das Personal- und Organisationsamt eine Fortbildung anbietet, wie man gefälschte Ausweise erkennen kann. Oje, es ist noch einiges zu tun!

Danke!

(Beifall)

Stadtverordnetenvorsteherin

Hilime Arslaner:

Herr Stadtkämmerer Dr. Bergerhoff hat sich zu Wort gemeldet. Bitte schön!

Stadtkämmerer Dr. Bastian Bergerhoff:

Ich freue mich, wenn große Einigkeit im Stadtparlament herrscht, dass wir faire Arbeit ermöglichen und die Kriterien umsetzen wollen.

Liebe Monika, ich habe mich nur deshalb noch einmal gemeldet, weil wir das Thema Ausweiskontrolle eigentlich schon aufgeklärt haben. Ich war auf eurer öffentlichen Veranstaltung, und da haben wir es geklärt. Dass du das jetzt hier noch einmal aufrufst, finde ich ein bisschen schade. Natürlich ist es so, dass das, was wir berichten, auch so ist. Berichte haben im Übrigen gegenüber einem Auftreten auf einem Podium den Vorteil, dass sie von der Verwaltung vorbereitet und qualitätsgesichert sind. Was du mit den Ausweisen meinst, das war eine Aussage von mir auf dem Podium. Die war falsch, das habe ich auch gesagt. Du hast mich darauf hingewiesen, dass wir es anders berichtet haben. So, wie wir es berichtet haben, ist es richtig. Insofern haben wir keinen Dissens. Ich finde, wir sollten bei dem Thema nicht polemisieren, sondern wir sollten es lösen.

Danke!

(Beifall)