Mitte Juni des Jahres erschien die Ausschreibung zur Beförderung von Kindern mit eingeschränkter Wegefähigkeit für den T
Zusammenfassung
Die Ausschreibung zur Beförderung von Kindern mit eingeschränkter Wegefähigkeit für die Mosaikschule wurde abgeschlossen. Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, welcher Bieter den Zuschlag erhalten hat und ob der Transport mit den gewünschten Kleinbussen durchgeführt werden kann.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Schulen und Bildung verfolgenFrage an den Magistrat
Mitte Juni des Jahres erschien die Ausschreibung zur Beförderung von Kindern mit eingeschränkter Wegefähigkeit für den Transfer der Schülerinnen und Schüler der Mosaikschule in der Nordweststadt ab Januar 2023. Dem Vernehmen nach ist das Bieterverfahren nun abgeschlossen und die Magistratsvergabekommission tagte am 18.10. in der Sache. Schulgemeinde und Eltern warten bereits seit Langem auf das Ergebnis des langwierigen und abstimmungsintensiven Prozesses.
Ich frage den Magistrat:
Welcher Bieter hat den Zuschlag bekommen, und kann der Anbieter den Transport mit den von Eltern und Schulgemeinde erbetenen Kleinbussen durchführen?
Antwort des Magistrats
Die Zuschlagserteilung erfolgt frühestens am 28.10.2022, da nach § 134 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen, GWB, die Widerspruchsfrist von zehn Tagen abgewartet werden muss. Während eines laufenden Verfahrens kann leider noch keine Auskunft zum Ergebnis gegeben werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Oktober 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.