Für die geplante Umnutzung des ehemaligen Straßenbahndepots am Weißen Stein stehen im aktuellen Haushalt 193.000 Euro zu

Frage vom 07.07.2009, F 1110

Für die geplante Umnutzung des ehemaligen Straßenbahndepots am Weißen Stein stehen im aktuellen Haushalt 193.000 Euro zur Verfügung. Die Planungsvergabe sollte bereits im letzten Jahr erfolgen, entsprechende Mittel aus dem Haushalt 2008 wurden jedoch nicht abgerufen. Damit dürfte sich der Baubeginn weiter verzögern. Ebenso könnten Zuschüsse aus Denkmalschutz-Mitteln gefährdet werden.

Vor diesem Hintergund frage ich den Magistrat:

Welche Planungs- und Vorbereitungsschritte sind unter Verwendung der im Haushalt zur Verfügung stehenden Mittel bisher erfolgt beziehungsweise sollen dieses Jahr noch erfolgen?

Antwort des Magistrats:

Bürgermeisterin Jutta Ebeling:

Herr Stadtverordneter Schnurr!

Das Gelände des Straßenbahndepots wurde mit Tauschvertrag vom 05.03.2009 von der VGF erworben. Ein Baubeginn für den Umbau des ehemaligen Depots kann erst nach Abschluss der dringend anstehenden Erweiterungsbaumaßnahmen an der Ziehenschule erfolgen, da das Depot nur über das Gelände der Schule angefahren werden kann. Durch die für den Neubau notwendige Baustelleneinrichtung und den bereits deshalb anfallenden Baustellenverkehr könnte der Schulbetrieb für die Schülerinnen und Schüler nicht gefahrlos sichergestellt werden. Dies wurde auch mit der Schulleitung so abgestimmt. Ungeachtet dessen haben die Planungen und Grundlagenermittlungen für die Umnutzung des Straßenbahndepots begonnen.

Wenn Sie mich jetzt fragen würden, was Sie wahrscheinlich tun werden, welche zeitliche Perspektive das hat, dann würde ich Ihnen darauf antworten, dass das damit zusammenhängt, wie lange der Bau der Cafeteria und des sich anschließenden Neubaus dauert. Gleichzeitig muss noch ein anderer Teil der Ziehenschule sozusagen sicher gemacht, auch unter Brandschutzgesichtspunkten, und saniert werden. Von diesen Baumaßnahmen hängt es ab, wann mit den Arbeiten am Depot begonnen werden kann. Im Übrigen ist es natürlich den Haushaltsberatungen des Magistrats noch vorbehalten, die nicht strittig, aber noch nicht abgeschlossen sind.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Schnurr. Bitte sehr!

Stadtverordneter Christoph Schnurr, FDP:

(Zusatzfrage)

Frau Bürgermeisterin, ist denn geplant, Mittel aus den hessischen beziehungsweise deutschlandweiten Denkmalschutzprogrammen für dieses Projekt abzurufen und hierfür zu übernehmen?

Bürgermeisterin Jutta Ebeling:

(fortfahrend)

Ja, wir stehen in Kontakt mit dem Hessischen Denkmalamt, und von dort gibt es auch Zusicherungen. Allerdings ist der Umfang dieser Zusicherungen, gemessen an den Kosten der Baumaßnahmen, dann doch bescheiden. Aber auch auf bescheidene Mittel wollen wir nicht verzichten.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier:

Es gibt eine weitere Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Dr. Heidenreich. Bitte sehr!

Stadtverordneter Dr. Bernd Heidenreich, CDU:

(Zusatzfrage)

Frau Bürgermeisterin, können Sie Ihre zeitliche Perspektive ein wenig präzisieren? Es handelt sich hier um ein wichtiges Denkmal der Industriekultur, das im Stadtteil eine gewisse Bedeutung hat, und auch die Bürgerinnen und Bürger und die Schülerinnen und Schüler sind daran interessiert, dass es möglichst rasch einer kulturellen und schulischen Nutzung zugeführt wird.

Bürgermeisterin Jutta Ebeling:

(fortfahrend)

Herr Dr. Heidenreich, das unterstütze ich nachdrücklich, sonst hätten wir es nicht erworben, wenn ich das nicht so sehen würde wie Sie. Ich bitte aber um Verständnis, dass ich derzeit keine Perspektive für die zeitliche Entwicklung nennen kann, weil die Baumaßnahme der Cafeteria und des Neubaus abgeschlossen und der andere Teil der Sanierung zugeführt und ebenfalls abgeschlossen sein muss. Weiterhin hängt es von den Haushaltsberatungen ab, und die haben wir noch nicht abgeschlossen.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Christoph Schnurr