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Der Oberbürgermeister lässt Aufsichtsratssitzungen ausfallen - auch wenn er in einigen sogar der Vorsitzende ist und es

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Oberbürgermeister wird kritisiert, weil er Aufsichtsratssitzungen ausfallen lässt, ohne seine Stellvertreter zu informieren. Es wird gefragt, für welche anderen Termine dies zutrifft, um mehr Transparenz und Verantwortlichkeit zu schaffen.

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Thema Sicherheit verfolgen

Frage an den Magistrat

Der Oberbürgermeister lässt Aufsichtsratssitzungen ausfallen - auch wenn er in einigen sogar der Vorsitzende ist und es sich zudem um Termine handelt, die mit ihm abgesprochen sind. Er soll außerdem seine Stellvertreter nicht über den Ausfall der Sitzungen informieren und bei Erscheinen oftmals zu spät kommen.

Ich frage daher den Magistrat:

Für welche anderen Termine lässt der Oberbürgermeister Aufsichtsratssitzungen ausfallen?

Antwort des Magistrats

Von diesen Vorgängen hat der Magistrat keine Kenntnis.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Oktober 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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