Am 11. Oktober 2007 wurde die Anbindung der Leunabrücke an die B 40a freigegeben. Leunabrücke und Anbindung wurden gesch

Frage vom 02.06.2009, F 1089

Am 11. Oktober 2007 wurde die Anbindung der Leunabrücke an die B 40a freigegeben. Leunabrücke und Anbindung wurden geschaffen, um Höchst und Nied vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Dies war auch eine wesentliche Begründung, um den Zuschuss des Landes Hessen zu erhalten. Eine Reihe von Maßnahmen ist erforderlich, um die Entlastung auch zu erreichen. Die Beschilderung der Straßen rund um den Anschluss ist zum Teil bis heute nicht durchgeführt. Der Erfolg der Maßnahme sollte durch eine Vorher-Nachher-Zählung belegt werden.

Ich frage den Magistrat:

Wann wurden die Vorher-Nachher-Zählungen durchgeführt, und wann werden die Ergebnisse vorgelegt?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Lutz Sikorski:

Frau Vorsteherin,

Herr Stadtverordneter Bührmann!

Der Magistrat hat im Juni 2007 vor der Eröffnung der verlängerten Leunastraße an zahlreichen Punkten in Höchst und Umgebung Verkehrszählungen durchgeführt. Eine weitere Verkehrszählung wurde im August 2008 durchgeführt. Dieses Ergebnis von 2008 kann jedoch nur als Zwischenergebnis gewertet werden, da einige begleitende verkehrliche Maßnahmen noch nicht umgesetzt waren und bis dato auch noch nicht umgesetzt sind.

Eine abschließende Verkehrszählung und die Vorlage von aussagekräftigen Zahlen zur Verkehrsentlastung in Höchst und Nied wird daher erst nach vollständiger Umsetzung der verkehrlichen Begleitmaßnahmen erfolgen.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Danke! Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Bührmann. Bitte!

Stadtverordneter Karlheinz Bührmann, CDU:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat Sikorski, wann ist damit zu rechnen, dass diese Maßnahmen, die bis heute nicht umgesetzt sind, durchgeführt werden, damit der Erfolg, den die Leunabrücke und die Anbindung der Leunabrücke eigentlich herbeiführen sollte, einsetzt?

Stadtrat Lutz Sikorski:

(fortfahrend)

Bezogen auf die kritische Hinterfragung der erfolgten Maßnahmen kann ich Sie nur unterstützen. Es ist tatsächlich eher ernüchternd. Der Erfolg bezogen auf die Umgehung ist noch nicht eingetreten. Im Gegenteil, wir können in Wirklichkeit eigentlich gar keinen Erfolg feststellen. Nicht nur wenig, sondern gar keinen Erfolg. Das liegt zum Teil sicherlich daran, dass die im Stadtteilverkehrsplan Höchst geplanten Maßnahmen, die wir im Dezember 2004 beschlossen haben, immer noch nicht umgesetzt waren und sind. Ein Beispiel dafür ist die Unterbrechung des Höchster Mainufers in Höhe des Brüningparks. Das soll in der nächsten Sitzung des Ortsbeirates - so wurde mir gesagt - eventuell beschlossen werden. Genauso fehlt immer noch der Zweirichtungsverkehr, der zu einer Entlastung der Bolongarostraße beitragen soll, sowie das Drehen der Einbahnstraße zwischen Albanus- und Justinuskirchstraße und der Zweirichtungsverkehr in Richtung Leunastraße. Diese Maßnahmen wurden ausdrücklich auf Wunsch des Ortsbeirates ausgesetzt, sodass wir eine Situation haben, die unbefriedigend ist, aber vor allen Dingen auch parlamentarischen Beschlüssen verschuldet. Diese Situation resultiert aus meiner Sicht auch aus der damals doch sehr exzessiven und vielleicht auch etwas überdrehten Wunschvorstellung von der tatsächlichen Entlastung der Leunastraße, die so nicht eintreten kann, weil wir vor allen Dingen - Herr Stadtverordnetenvorsteher, das wissen Sie auch als Nieder und als Höchster - einen starken Binnenverkehr haben. Das ist das Problem.

Wir warten also immer noch auf einige Umsetzungsbeschlüsse des Ortsbeirates, anschließend wollen wir dann wieder messen und zählen. Auf diese Weise wird man erst eine richtige vergleichbare Größe zur Verfügung haben.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Es gibt eine zweite Zusatzfrage von Herrn Bührmann. Bitte!

Stadtverordneter Karlheinz Bührmann, CDU:

(Zusatzfrage)

Herr Sikorski, können wir die Ergebnisse der jetzigen Zählungen bekommen?

Stadtrat Lutz Sikorski:

(fortfahrend)

Als Zwischenergebnis? Ja natürlich, das ist kein Problem.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Karlheinz Bührmann