Viele Wählerinnen und Wähler erhalten derzeit ihre Abstimmungsbenachrichtigung für den Bürgerentscheid zur Abwahl des Ob

Viele Wählerinnen und Wähler erhalten derzeit ihre Abstimmungsbenachrichtigung für den Bürgerentscheid zur Abwahl des Oberbürgermeisters - ohne zu wissen, was das ist, und zum Teil, ohne es zu verstehen.

Ich frage den Magistrat:

Hält er es für angebracht, weitere Informationen auch in den fünf meistgesprochenen Fremdsprachen in Frankfurt elektronisch anzubieten, etwa als Infokachel auf den Seiten der Stadt in den sozialen Netzwerken?

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Arslaner,

sehr geehrter Herr Stadtverordneter Dr. Kößler,

meine Damen und Herren!

Grundsätzlich begrüßt der Magistrat die Bereitstellung von Informationen durch die Ämter und Betriebe in verschiedenen Sprachen.

Wie auch auf Frankfurt.de im Allgemeinen ganz grundsätzlich auf Deutsch Informationen zur Verfügung gestellt werden, informiert das Bürgeramt, Statistik und Wahlen im Bereich Wahlen und Abstimmungen unter frankfurt.de/wahlen regelmäßig in deutscher Sprache. Da im Rahmen der Informationen viele wahlrechtliche Themen angesprochen werden und dies die Verwendung von wahlrechtlichen Fachbegriffen einschließt, ist eine Übersetzung in eine andere Sprache nicht ohne Weiteres möglich. Durch Übersetzung möglicherweise resultierende Fehlinterpretationen gilt es in jedem Fall zu vermeiden.

Umso wichtiger ist es, dass insbesondere die Mitglieder der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung, KAV, dafür Sorge tragen, die unterschiedlichen sozialen und nationalen Gruppen und Minderheiten, die sie vertreten und integrieren, entsprechend auch über Wahlen und Abstimmungen zu informieren.

Nichtsdestotrotz wird darüber hinaus mittelfristig angestrebt, elementare Informationen zu Wahlen und Abstimmungen soweit als möglich auch in weiteren Sprachen zur Verfügung zu stellen.