2019 hat das Deutsche Rote Kreuz, DRK, in Harheim in der Siedlungsgemeinschaft „Zu Hause in Harheim“ unter anderem 24 Wo
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die fehlbelegte Sozialwohnungen in Harheim und den Zuschuss der Stadt Frankfurt. Es wird hinterfragt, warum die Hälfte der Wohnungen nicht an berechtigte Personen vermietet wurde, obwohl ein Zuschuss gewährt wurde. Das erwartete Ergebnis ist eine Klärung der Situation und der Vergabepraxis.
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Thema Wohnen verfolgenFrage an den Magistrat
2019 hat das Deutsche Rote Kreuz, DRK, in Harheim in der Siedlungsgemeinschaft "Zu Hause in Harheim" unter anderem 24 Wohnungen des Förderwegs 1 fertiggestellt. Die Hälfte dieser sogenannten Sozialwohnungen sind fehlbelegt und von Personen bezogen, die keinen Wohnberechtigungsschein besitzen und deren Einkommen über den Fördergrenzen liegen. Das Projekt wurde mit einem Zuschuss zum Mietertrag von 1,2 Millionen Euro aus dem Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung von der Stadt Frankfurt unterstützt.
Ich frage den Magistrat:
Wieso sind 12 von 24 Sozialwohnungen fehlbelegt und weshalb gab es einen Zuschuss der Stadt Frankfurt, obwohl die Hälfte der Wohnungen nicht an Menschen mit Sozialberechtigungsschein vermietet wurden?
Antwort des Magistrats
Die Wohnungen sind nicht fehlbelegt, sondern freigestellt.
Für jede der freigestellten Wohnungen erfolgt ein Ausgleich, indem die Bindungszeit im gleichen zeitlichen Umfang des Freistellungszeitraums verlängert wird. Es erfolgt also eine vollumfängliche Kompensation.
Diese Regelung wurde gewählt, um die Ansiedlung eines gemeinschaftlichen Wohnprojekts zu ermöglichen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Oktober 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.