Die Stadt Frankfurt hat ihre seit 2015 bestehende assoziierte Mitgliedschaft im Cybersicherheitsrat Deutschland gekündig
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt hat ihre Mitgliedschaft im Cybersicherheitsrat Deutschland gekündigt, da die Beweggründe für die Mitgliedschaft nicht mehr nachvollziehbar sind. Es wird gefragt, welchen Nutzen die Mitgliedschaft für die Cybersicherheit der Stadt hatte und welche Auswirkungen die Kündigung haben könnte.
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Thema Sicherheit verfolgenFrage an den Magistrat
Die Stadt Frankfurt hat ihre seit 2015 bestehende assoziierte Mitgliedschaft im Cybersicherheitsrat Deutschland gekündigt. Der Verein war aufgrund mutmaßlicher Kontakte der Firma Protelion zu russischen Geheimdiensten in die Kritik geraten.
Ich frage den Magistrat:
Welchen Nutzen für die Cybersicherheit der Stadt Frankfurt hatte diese Mitgliedschaft bisher, und welche Auswirkungen hat die nun erfolgte überraschende Kündigung gegebenenfalls auf diese?
Antwort des Magistrats
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Arslaner,
sehr geehrter Herr Stadtverordneter Schenk,
meine Damen und Herren!
Die Stadt Frankfurt am Main war seit 2015 assoziiertes Mitglied des Cyber-Sicherheitsrats Deutschland e.
V. Im Gegensatz zu ordentlichen Mitgliedern zahlen assoziierte Mitglieder keine Mitgliedsbeiträge und besitzen in der Mitgliederversammlung auch kein Stimmrecht. Die Beweggründe für eine Mitgliedschaft im Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e. V. sind nicht mehr nachvollziehbar.
Nach unserer Kenntnis hat die Stadt Frankfurt am Main 2015 an lediglich einer vom Verein organisierten Veranstaltung teilgenommen. Durch die Mitgliedschaft erhielten wir regelmäßig Informationen über den Verband per Newsletter. Ein echter Mehrwert des Netzwerkes ist für die Stadt Frankfurt nicht erkennbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Oktober 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.