Wenn am 18. Oktober der Prozessauftakt gegen den Oberbürgermeister stattfindet, wird sich Frankfurt in einer bislang ein
Zusammenfassung
Der Oberbürgermeister Peter Feldmann steht am 18. Oktober vor Gericht, was für Frankfurt eine einmalige Situation darstellt. Die Frage zielt darauf ab, welche Konsequenzen er aus diesem Prozessauftakt zieht und wie er sich auf die Prozesstage vorbereitet.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Sicherheit verfolgenFrage an den Magistrat
Wenn am 18. Oktober der Prozessauftakt gegen den Oberbürgermeister stattfindet, wird sich Frankfurt in einer bislang einmaligen Situation befinden. Ein amtierender Oberbürgermeister sitzt dann vormittags auf der Anklagebank vor Gericht, während in Frankfurt und für die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger herausfordernde Zeiten und große Aufgaben bewältigt werden müssen. Der Schaden für die Stadt und ihr Ansehen regional, national und international ist enorm.
Ich frage den Magistrat:
Welche Konsequenzen zieht Oberbürgermeister Peter Feldmann aus dem Prozessauftakt am 18. Oktober?
Antwort des Magistrats
Der Oberbürgermeister ist sich der Sensibilität des Themas bewusst und wird sich auf die Prozesstage besonders konzentrieren. Bei öffentlichen Terminen an diesen Tagen lässt er sich deswegen vertreten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. September 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.