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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.04 Jugend- u.Erwachsenenbildung Qualität der Bildungsangebote der Volkshochschule Frankfurt sichern

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Etatantrag sieht vor, 150.000 € in den Haushalt 2023 einzustellen, um die Qualität der Bildungsangebote der Volkshochschule Frankfurt zu sichern. Dies ist notwendig, um den Herausforderungen durch Preissteigerungen und den Wettbewerb um qualifizierte Kursleitungen zu begegnen. Ziel ist es, kurzfristige Maßnahmen zur Sicherung des Bildungsangebots zu ermöglichen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Um die inhaltliche Qualität der Bildungsangebote der Volkshochschule Frankfurt dauerhaft zu sichern, müssen angesichts der allgemeinen Preissteigerung und des Wettbewerbs um geeignete Kursleitungen mehr Mittel investiert werden als in den vergangenen Jahren. Damit die Volkshochschule kurzfristig entsprechende Maßnahmen durchführen kann, werden in den Haushalt 2023 zu diesem Zweck einmalig 150.000 € eingestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Die Volkshochschule Frankfurt leistet seit vielen Jahren eine hervorragende Arbeit im Bereich der Jugend- und Erwachsenenbildung. Um dieser Arbeit trotz allgemeiner Preissteigerungen in unverändert hoher Qualität fortsetzen zu können, reichen aktuell die finanziellen Möglichkeiten nicht aus. Angesichts des im Moment besonders heftigen Konkurrenzkampfes um qualifizierte Kräfte muss vorübergehend ein finanzieller Spielraum geschaffen werden, um mitzuhalten - z. B. für Vertretungsangebote bei kurzzeitig personeller Unterbesetzung und ähnlichen Maßnahmen. Die Summe von 150.000 € soll den Eigenbetrieb Volkshochschule in die Lage versetzen, kurzfristig Maßnahmen zur Sicherung des Bildungsangebots zu ergreifen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.07.2023 im Ausschusses für Bildung und Schulbau angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 19 · 10.07.2023
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage E 87 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeFRAKTIONVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung); AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Annahme) ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

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