Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung "MOND Migrant*innen-Organisationen" Netzwerk für Demokratie
Zusammenfassung
Der Magistrat wird beauftragt, 20.000 Euro für die Fortführung des Projektes MOND Migrant*innen-Organisationen Netzwerk von KUBI in den Haushalt einzustellen. Das Projekt zielt darauf ab, die Demokratie zu fördern und gegen Diskriminierung zu wirken, indem migrantische Organisationen vernetzt werden.
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Status nicht sicher bestimmbar
Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, für die Fortführung des Projektes MOND Migrant*innen-Organisationen Netzwerk von KUBI 20.000 Euro Förderung in den Haushalt einzustellen. Der Betrag wird dem Haushalt zugesetzt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Umsetzung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2022 jeweils halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht nach Produktgruppen.
Begründung
Im Projekt MOND von KUBI Gesellschaft für Kultur und Bildung gGmbH geht es um die Themen Demokratie fördern, Partizipation stärken -gegen Rassismus, Antisemitismus, Islamophobie und Diskriminierung wirken. Ziel des Projektes MOND ist es, migrantische Vereine und Organisationen in Frankfurt und im Rhein-Main-Gebiet strukturell zu vernetzen und zwar miteinander, aber auch mit bestehenden Strukturen und Institutionen in der Stadt und in den Stadtteilen. So entsteht ein breites Bündnis für die Demokratie und für den Kampf gegen Extremismus.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Mai 2022 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÄNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÄkoLinX-ELF (= Annahme) AfD (= Ablehnung)