Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 19 Gesundheit, Produktgruppe: 19.04 Psychiatrie Frankfurter Netzwerk Hospiz und Palliative Care stärken

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Im Etatantrag wird vorgeschlagen, einmalig 15.000 € für das Frankfurter Netzwerk Hospiz und Palliative Care bereitzustellen. Dies soll die Versorgung schwerstkranker und sterbender Menschen in Frankfurt verbessern und die Lebensqualität der Betroffenen erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für das Frankfurter Netzwerk Hospiz und Palliative Care im Gesundheitsamt werden für den Haushalt 2023 einmalig 15.000 € bereitgestellt. Der Betrag wird dem Haushalt zugesetzt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Die Versorgung schwerstkranker und sterbender Kinder und Erwachsener und ihrer Angehörigen stellt unser Versorgungssystem vor besondere Herausforderungen. Die Anforderungen und Bedürfnisse der Betroffenen sind komplex, es gilt, insbesondere den Erkrankten Orientierung und Unterstützung zu geben, ihre Lebensqualität zu erhalten oder gar zu verbessern und ihre Autonomie und Würde zu bewahren. Hierzu hat sich im Jahr 2009 initiiert durch das Gesundheitsamt das Frankfurter Netzwerk Hospiz und Palliative Care gegründet, in dem alle Einrichtungen organisiert sind, die das Leben und Sterben von schwerstkranken Kindern und Erwachsenen in Frankfurt begleiten. Ziel ist, das Netzwerk im Sinne der betroffenen Kinder und Erwachsenen zu stärken, weiter auszubauen und das Angebot in der Stadtgesellschaft bekannter zu machen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.07.2023 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage E 78 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltFRAKTIONLinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung