Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 19 Gesundheit, Produktgruppe: 19.03 Kinder -und Jugendmedizin Unterstützung

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, das "Geburtshaus Frankfurt e.V." mit 30.000 € zur Digitalisierung von Geburtsakten zu unterstützen. Dies ist notwendig, um die Qualität der geburtshilflichen Versorgung in Frankfurt zu sichern und die gesetzlichen Anforderungen an die Aufbewahrung von Geburtsakten zu erfüllen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Zur Unterstützung des "Geburtshaus Frankfurt e.V." werden im Haushalt 2022 zusätzlich 30.000 € zweckbestimmt bereitgestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Umsetzung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2022 jeweils halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht nach Produktgruppen.

Begründung

Das Geburtshaus Frankfurt hat seit seiner Eröffnung im Jahr 1993 über 3200 Geburten betreut, dort erblicken aktuell im Schnitt ca. 220 Frankfurter Kinder pro Jahr das Licht der Welt. Der gemeinnützige Verein bietet werdenden Eltern dabei nicht nur eine hoch qualifizierte Betreuung von Geburten, sondern auch ein großes Spektrum an Vor- und Nachsorge-Angeboten und Informationsmöglichkeiten. Das Team von insgesamt 9 Hebammen und 5 Teilzeit Mitarbeitenden arbeitet dabei auch regelhaft mit niedergelassenen Ärzten und umliegenden Krankenhäusern zusammen. Die Arbeit des Vereines unterliegt neben den SGB V § 134a auch den verpflichtenden Vorgaben des Qualitätsmanagements (DIN ISO 9001:2015). Hierzu gehört auch das adäquate Führen und Aufbewahren der sogenannten "Geburtsakten", die aus Haftungs- und Versicherungstechnischen Gründen mind. 30 Jahre lang aufbewahrt werden müssen. Bisher werden sämtliche Geburtsakten in einfacher Ausführung in Papierform gelagert. Eine zuverlässige Datensicherung erfordert allerdings eine Digitalisierung aller bereits vorhandenen Geburtsakten, wobei aufgrund der teils besonderen physischen Form der Akten (z.B. Größe eines CTG-Protokolls) ein spezielles Verfahren der Digitalisierung (Einscannen) angewandt werden muss. Bei Ausführung durch ein Frankfurter Fachunternehmen (Fa. Repro Rapid) ergeben sich daraus Kosten in Höhe von mind. 25.000,00 €, die der Verein aus eigenen Mitteln nicht tragen kann, da sämtliche bisher gebildeten Rücklagen des Vereines in den vergangenen 2 Jahren zum Ausgleich von Pandemie-bedingten Mindereinnahmen verwendet werden mussten. Um (in Zeiten von schließenden Geburtsstationen in Krankenhäusern) auch zukünftig in Frankfurt ein breites geburtshilfliches Angebot für werdende Eltern sicher stellen zu können, sollte die Arbeit des "Geburtshaus Frankfurt e.V." unterstützt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Mai 2022 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.05.2022 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 8 · 24.05.2022
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage E 68 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung