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Produktbereich: 18 Soziales, Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
1 SitzungAngenommen

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Durchführung und Planung der Einrichtung eines Frankfurter Jugendparlaments wird für die Arbeit der Projektgruppe "JugendMachtFrankfurt" im Haushalt 2023 eine Summe von 70.000 € bereitgestellt.

Die Aktiven von "JugendMachtFrankfurt" arbeiten seit 2019 an einem Konzept für das Frankfurter Jugendparlament - von Jugendlichen für Jugendliche. Damit sie ihre Arbeit fortsetzen und erfolgreich beenden können, sind diese Mittel auch 2023/2024 erforderlich.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Nach den jetzigen Planungen soll die erste Wahl zum Jugendparlament 2024 stattfinden. Damit das Fortbestehen der Planungsgruppe und der erfolgreiche Abschluss ihrer Arbeit bis dahin sichergestellt sind, benötigen sie neben Zuspruch und Mut natürlich auch Geld für das laufende Haushaltsjahr und für 2024. Die Projektgruppe finanzierte sich bis jetzt mit Hilfe und Unterstützung aus Restmitteln des Jugend- und Sozialamtes. Eine sichere Perspektive in Form einer finanziellen Unterstützung aus städtischen Mitteln ist für das Projekt und für "JugendMachtFrankfurt" eine unverzichtbare Notwendigkeit.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.07.2023 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage E 63 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTIONLinke
Ablehnung:
CDUAfD
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme) ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)

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