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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement und pädagogische Aufgaben Schwimmhalle der Ernst-Reuter-Schule sanieren oder neu bauen

Vorlagentyp: ESPD
3 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement und pädagogische Aufgaben Schwimmhalle der Ernst-Reuter-Schule sanieren oder neu bauen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. An Ostern 2009 ist die Schwimmhalle der Ernst-Reuter-Schule wegen Sicherheitsmängeln durch die Bauaufsicht geschlossen worden. Seitdem müssen die betroffenen Schülergruppen der ERS und der vier in der Nähe liegenden Grundschulen auf andere Schwimmbäder ausweichen, ebenso die Vereine, welche die Halle als Trainingsstätte genutzt haben, wie z.B. der Schwimmverein SV Moenus und die TSG Nordwest. Verschärft wird das Problem durch die planmäßige Sanierung weiterer Schulschwimmhallen, so dass kaum noch Ausweichmöglichkeiten durch die Bäderbetriebe angeboten werden können – obwohl Schwimmunterricht für alle Drittklässler auf dem Lehrplan steht. Seit Jahren wurde dem Verfall der Halle zugeschaut, der Ortsbezirk braucht nun eine Perspektive. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, nach der im Dezember angekündigten Wirtschaftlichkeitsprüfung (FNP, 2.12.2009) zügig zu entscheiden, ob eine Sanierung oder ein Neubau der Schwimmhalle die nachhaltigere Lösung ist. Im Doppelhaushalt 2010-2011 werden die notwendigen Planungsmittel für die beschlossene Maßnahme bereitgestellt und diese zügig umgesetzt.

Inhalt

Etatantrag vom 08.02.2010, E 61

Betreff:

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement und pädagogische Aufgaben Schwimmhalle der Ernst-Reuter-Schule sanieren oder neu bauen

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert.

An Ostern 2009 ist die Schwimmhalle der Ernst-Reuter-Schule wegen Sicherheitsmängeln durch die Bauaufsicht geschlossen worden. Seitdem müssen die betroffenen Schülergruppen der ERS und der vier in der Nähe liegenden Grundschulen auf andere Schwimmbäder ausweichen, ebenso die Vereine, welche die Halle als Trainingsstätte genutzt haben, wie z.B. der Schwimmverein SV Moenus und die TSG Nordwest. Verschärft wird das Problem durch die planmäßige Sanierung weiterer Schulschwimmhallen, so dass kaum noch Ausweichmöglichkeiten durch die Bäderbetriebe angeboten werden können – obwohl Schwimmunterricht für alle Drittklässler auf dem Lehrplan steht. Seit Jahren wurde dem Verfall der Halle zugeschaut, der Ortsbezirk braucht nun eine Perspektive.

Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, nach der im Dezember angekündigten Wirtschaftlichkeitsprüfung (FNP, 2.12.2009) zügig zu entscheiden, ob eine Sanierung oder ein Neubau der Schwimmhalle die nachhaltigere Lösung ist. Im Doppelhaushalt 2010-2011 werden die notwendigen Planungsmittel für die beschlossene Maßnahme bereitgestellt und diese zügig umgesetzt.

Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 8 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 22.02.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Februar 2010 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.03.2010 im Ausschusses für Bildung und Integration abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 44 · 08.03.2010
TO I, TOP 98
Angenommen
Der Vorlage E 61 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 8
Sitzung 40 · 11.03.2010
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 61 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 19
Abgelehnt
Die Vorlage E 61 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

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