Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Entsiegelungsoffensive Mini-Beete bekannt machen
Zusammenfassung
Der Etatantrag sieht eine Informationskampagne zur Einrichtung und Koordinierung von Mini-Beeten vor, um die Entsieglung und Begrünung der Stadt zu fördern. Die Kampagne soll die Idee der Mini-Beete stadtweit bekannt machen und die Umsetzung koordinieren. Es werden jeweils 100.000 Euro für die Jahre 2024 und 2025 beantragt.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für eine Informationskampagne zur Einrichtung und zur Koordinierung der Umsetzung von Mini- Beeten werden in den Haushaltsplan 2024/25, in das Haushaltsjahr 2024 100.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 100.000 Euro eingestellt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
2023 hat die Koalition mit ihrem Antrag NR 810 beschlossen, dass Mini-Beete die Bemühungen um Entsieglung und mehr Grün in der Stadt ergänzen sollen. Die ersten Mini-Beete wurden bereits in Frankfurt erstellt. Allerdings bedarf es einer Kampagne, um die Idee der Mini-Beete stadtweit bekannt zu machen und Menschen, die Interesse äußern, zu informieren und letztendlich um die Umsetzung zu koordinieren. Diese Umsetzung wird per Ausschreibung vergeben. Der Etatantrag stellt finanzielle Mittel für die Umsetzung dieser Arbeit bereit.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.07.2024 im Ausschusses für Mobilität und Smart-City angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Gartenpartei (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Ablehnung)