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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Pilotprojekt Bici-Bus

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Im Rahmen des Etatantrags wird vorgeschlagen, an drei Schulen Bici-Busse einzurichten, um Kindern sichere Schulwege zu ermöglichen. Dies soll die Fahrradnutzung fördern und die Ängste der Eltern bezüglich des Straßenverkehrs verringern. Bei erfolgreichem Verlauf der Pilotprojekte ist eine stadtweite Ausweitung geplant.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Zusammen mit dem ADFC Frankfurt werden an drei Schulen, an denen die Kinder von den Eltern mit dem Auto zur Schule gebracht werden, Bici-Busse eingerichtet. Bei der Auswahl der Schulen ist zusätzlich auf eine regionale Verteilung zu achten. Außerdem sind Grundschüler*innen in das Projekt einzubeziehen sowie Kinder aus weiterführenden Schulen.

Für die Umsetzung der Pilotprojekte werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2025 10.000 Euro eingestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Ein Bici-Bus entspricht einem von der Straßenverkehrsordnung definierten geschlossenem Verband, den 16 oder mehr Radfahrende bilden können. Erwachsene begleiten hier auf diesem Projekt auf fest definierten Routen Kinder oder Jugendliche zur Schule. Kinder kommen sicher zur Schule und Eltern können die Angst verlieren, dass die Kinder mit dem Straßenverkehr nicht zurechtkommen. Zusätzlich gibt es immer mehr Kinder, die nicht mehr sicher Fahrrad fahren können. Wenn die Pilotversuche sich etablieren, können die Bici-Busse stadtweit ausgerollt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.07.2024 im Ausschusses für Mobilität und Smart-City angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 28 · 01.07.2024
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage E 52 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD und BFF-BIG (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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