Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Planer*innenstelle für grüne Oasen in der Innenstadt beim ASE

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für Planung und Begleitung der Umsetzung von Begrünungsmaßnahmen in der Innenstadt, werden in den Haushaltsplan 2024/2025 in das Haushaltsjahr 2024 18.000 Euro und in den Finanzplanungszeitraum 2025-2027 insgesamt weitere 321.000 Euro (107.000 Euro p.a.) zur Schaffung einer Planer*innenstelle (Entgeltgruppe TVÖD 11) beim Amt für Straßenbau und Erschließung eingestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Die letztjährigen Trockensommer machen immer wieder deutlich, wie sehr die langanhaltende Hitze der Natur und den Menschen in der Stadt zusetzt. Gerade in der Innenstadt mit ihren vielen Hitzeinseln sind grüne Oasen elementar für das Wohlbefinden der Menschen. So trägt die Entsiegelung und Begrünung von Flächen und die Aufstellung zusätzlicher Pflanzkübel nicht nur zu einem schöneren Stadtbild bei, sondern wirkt sich auch positiv auf das städtische Klima aus. Als Begrünungsmaßnahmen, welche die Attraktivität in der Innenstadt steigern und gleichzeitig das Stadtklima verbessern können, eignen sich insbesondere Stadtbäume, Sträucher, Grün- und Blühflächen, Pflanzkübel sowie Stadtmobiliar mit integrierten Pflanzkübeln. Um diese Vorhaben umzusetzen, bedarf es einer koordinierenden Stelle. Die Zusammenarbeit zwischen dem ASE und dem Grünflächenamt ist hierbei unabkömmlich.