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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen

Vorlagentyp: EAfD
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, den Personalbestand des Grünflächenamts um 50 Mitarbeiter aufzustocken, um den Anforderungen an die Pflege von Grünflächen gerecht zu werden. Dies ist notwendig, da die Anzahl der zu pflegenden Flächen stetig wächst und die aktuelle Personalausstattung als unzureichend angesehen wird.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, den Personalbestand des Grünflächenamts durch Stellenumwidmungen, also durch Um- und Querversetzungen, in diesem Jahr um möglichst 50 Mitarbeiter aufzustocken.

Begründung

Oft wird sowohl von Bürgern, städtischen Mitarbeitern und sogar den entsprechenden Dezernenten beklagt, dass das Grünflächenamt für seine vielfältigen und wichtigen Aufgaben zu wenige Mitarbeiter hat. Die Folgen können oftmals im Frankfurter Stadtbild besichtigt werden, wenn Flächen in Parks, auf Spielplätzen oder auf kleinen Grünflächen nicht mehr adäquat gepflegt werden können. Mehr Personal ist hier nötig, auch weil die Quadratmeteranzahl der insgesamt zu unterhaltenden Flächen stetig wächst. Diese Personalaufstockung sollte durch Um- und Querversetzungen in den städtischen Ämtern möglich sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. Mai 2024 brachte AfD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.06.2024 im Ausschusses für Klima- und Umweltschutz abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 28 · 27.06.2024
TO I, TOP 65
Abgelehnt
Die Vorlage E 445 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
AfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen AfD (= Annahme) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

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