Schulneubauten nicht mehr in teurer Passivhausbauweise
Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, dass die Stadt Frankfurt bei Schulneubauten auf die Passivhausbauweise verzichtet, um Baukosten zu senken. Dies ist notwendig, um die steigende Verschuldung der Stadt zu berücksichtigen und dennoch die erforderlichen Schulgebäude zu errichten.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, ab sofort bei Schulneubauten die Passivhausbauweise nicht mehr anzuwenden.
Begründung
Begründung: Die Stadt Frankfurt ist für den Bau neuer Schulgebäude zuständig, von denen in Frankfurt die Errichtung einer Vielzahl erforderlich ist. Um dabei angesichts der prognostizierten weiter ansteigenden Verschuldung aber nicht unnötig überhöhte Baukosten tragen zu müssen, liegt der Verzicht auf die Passivhausbauweise nahe, da diese kostenintensiver ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 31. Mai 2024 brachte AfD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.07.2024 im Ausschusses für Bildung und Schulbau abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung)