Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Unterstützung von Nachbarschaftsstraßen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Unterstützung von Initiativen bei der Ausrichtung von Nachbarschaftsstraßen, werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 10.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 10.000 Euro eingestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

2023 richteten mehre Initiativen, auf Aufruf der Stadt Frankfurt, Nachbarschaftsstraßen aus. Die Initiativen brachten ein hohes Maß an Einsatz und Kreativität auf und schafften so eine temporäre Begegnungsstätte für die Nachbarschaft direkt in den Stadtteilen. Sie brachten das Leben wortwörtlich auf die Straße. Unser Dank gilt dem großen Einsatz aller Initiativen. Bei der erstmaligen Ausrichtung der Nachbarschaftsstraßen zeigte sich auch, dass die Prozesse an einigen Stellen verbessert werden müssen. Wir möchten mit dem Etat die Initiativen unterstützen. Dieser Etat kann dazu genutzt werden, dass die Straßenschilder für die Straßensperrung den Initiativen gebracht und abgeholt werden. Ebenso können weitere unterstützende Maßnahmen damit finanziert werden.